Abmahnung | Harmsen Utescher | Mary Kay Cosmetics GmbH

Mir liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB aus Hamburg vor. Im Auftrag des Hautpflege- und Kosmetikdirektvertriebs Mary Kay Cosmetic GmbH wird das nicht genehmigte Anbieten und Verkaufen von markenrechtlich geschützten Produkten auf Amazon abgemahnt.

Harmsen Utescher mahnt für Hersteller Mary Kay Cosmetics ab

Mary Kay Cosmetic GmbH mit Sitz in München ist ein Tochterunternehmen der weltweit agierenden „Mary Kay, Inc.“ aus Texas, USA. Das Unternehmen ist bekannt für Hautpflege- und Kosmetikprodukte, die auch über das Internet zu beziehen sind – somit auch über Shop-Plattformen wie eBay oder Amazon.
Die Hamburger Kanzlei Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB verschickt im Auftrag von Mary Kay Cosmetic GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, weil markenrechtlich geschützte Produkte der Mandantin auf Amazon ohne Berechtigung zum Verkauf angeboten wurden. Konkret handelte es sich unter anderem um die Produkte „Mary Kay Timewise 3-in-1 Cleanser“ und „Mary Kay Concealer“. Dies stellt laut der Abmahnung durch Harmsen Utescher einen Verstoß gegen das geltende Markenrecht dar.

Gefordert wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht nur die Löschung der Angebote, sondern auch die Zahlung der Abmahngebühren.

Neben der markenrechtlichen Abmahnung auch ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht

In der vorliegenden Abmahnung von Harmsen Utescher wird neben dem Markenrechtsverstoß auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt. So sollen die angebotenen Produkte laut der angebrachten Kennzeichnungen nicht für den europäischen Markt bestimmt gewesen sein. Somit ist in den dazugehörigen Beipackhinweisen und Gebrauchsanleitungen keine deutsche Übersetzung gegeben. Laut der Verordnung für kosmetische Mittel (§ 4 KosmetikV i. V. m. Art. 19 Abs. 1 KosmetikVO Verordnung EG 1223/2009) ist das ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß. Die Mandantin Mary Kay Cosmetic GmbH besteht auf den Vertrieb der eigenen Produkte mit den passenden deutschen Erläuterungen in schriftlicher Form.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnung von Harmsen Utescher für Mary Kay Cosmetics GmbH

Wettbewerbsverstoß – Was verlangt die Kanzlei Harmsen Utescher?

Neben der sofortigen Löschung der bisher ungenehmigt geschalteten Angebote auf Amazon wird auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.
Darüber hinaus stehen der Mandantin Ansprüche auf Auskunftserteilung zu. Auf Basis dieser Auskunft – das bedeutet unter anderem die Angabe von Bezugsquellen, Vertriebswegen, Lieferanten und verkaufter Stückzahlen – wird der zu zahlende Schadensersatz berechnet. Dieser kann je nach Umfang sehr kostspielig werden.
Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Insbesondere bei marken- und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sollte vor dem Unterzeichnen das Dokument juristisch geprüft werden. Andernfalls binden sich Abgemahnte möglicherweise ein Leben lang an eine unter Umständen zu weit gefasste Unterlassungserklärung. Sollte zuwider der Erklärung zu einem erneuten Verstoß dieser Art kommen, wird eine Vertragsstrafe von mindestens 5.100,00 EUR verhängt.
Dies gilt jedoch nur beim Verstoß gegen eine unterzeichnete Unterlassungserklärung. Für die Inanspruchnahme von Harmsen Utescher in Bezug auf das unerlaubte Anbieten und Verkaufen von Mary Kay Produkten wird in der vorliegenden Abmahnung ein Gesamtbetrag in Höhe von 1.531,90 EUR gefordert.

Abgemahnt – was tun?

Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen oder markenrechtlichen Abmahnung sollten das Schreiben nicht auf die leichte Schulter nehmen. Ein Ignorieren könnte unter Umständen sehr kostspielig werden. Stattdessen sollten Sie bei einer Abmahnung von Harmsen Utescher sich eine rechtliche Beratung suchen.

Empfehlenswert ist es auch, wenn Betroffene die geforderte Summe nicht ungeprüft zahlen und auch die beigelegte vorformulierte Unterlassungserklärung nicht blindlings zurücksenden. Abgemahnte sollten beachten, dass gegebenenfalls die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung nicht genügt. Es könnte von der Gegenseite eine einstweilige Verfügung erlassen werden, um eine „Wiederholungsgefahr“ auszuschließen. Eine juristische Beratung minimiert solche Risiken.

Abmahnung erhalten? Kostenlose Erstberatung

Haben Sie eine Abmahnung von Harmsen Utescher erhalten? Ich biete Ihnen eine kostenlose Erstberatung an, um Ihnen im Gespräch aufzuzeigen, welche Möglichkeiten Ihnen offen stehen. Bundesweite Soforthilfe, bundesweit. Senden Sie mir Ihre Unterlagen per E-Mail oder auf dem Postweg zu.

Telefon 0201 176 792-00 oder info@rat-law.de

Ich stehe Ihnen wochentags von 8 – 17 Uhr telefonisch zur Verfügung. Ansonsten bitte ich Sie, mir eine Nachricht mit Ihren Kontaktdaten zu hinterlassen.

Und beachten Sie bitte: Die Ersteinschätzung ist bei mir immer kostenlos. In einem ersten Gespräch informiere ich Sie über die Kosten meiner Inanspruchnahme.

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