Hilfe | Debcon GmbH | FDUDM2 GmbH

Laut der Debcon GmbH soll meine Mandantin eine Abmahnung durch die FDUDM2 GmbH (vormals DigiProtect) aus Frankfurt am 05.03.2011 erhalten haben. Die Urheberrechtsverletzung, d.h. die öffentliche Bereitstellung von Dateien sollte am 16.09.2010 stattgefunden haben. Meine Mandantin kann sich weder an eine solche Zugänglichmachung erinnern noch hat sie nach ihren Aussagen eine derartige Abmahnung erhalten.

Hilfe bei Debcon GmbH – Wie sollte reagiert werden?

Zahlungsaufforderungen der Debcon sollten keinesfalls ignoriert werden, auch wenn die Forderung sich beispielsweise auf Zugänglichmachung bezieht, an die man sich nicht erinnern kann. Die Debcon GmbH beruft sich in ihrer Zahlungsaufforderung auf eine Verjährungsfrist – bei einem Lizenzschaden – von 10 Jahren. So hat das Amtsgericht Itzehoe am 22.10.2014 mit AZ 92 C 64 / 14 entschieden.

Dies ist eine eher seltene Entscheidung. Im Gegensatz dazu hat eine Vielzahl von Gerichten entschieden, dass für Schadensersatzansprüche aus Filesharing-Abmahnungen die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren maßgeblich ist, siehe § 195 BGB.
LG Köln, 09.07.2012, Az. 33 O 795/11; LG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2011, Az. 12 O 68/10; LG Köln, 13.12.2010, Az. 28 O 515/10). AG Bielefeld 06.03.2014 (Az. 42 C 368/13)

Da aber noch keine BGH Entscheidung zur Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche aus Filesharing Abmahnungen vorliegt, bleiben die betroffenen Abgemahnten weiterhin unsicher.

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Abmahnung | L. Rentzsch Rechtsanwalt | Schäfer-Verlag Plauen

Der Rechtsanwalt L. Rentzsch aus Stuttgart versendet im Auftrag des Schäfer-Verlags Plauen Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen im Internet. Im vorliegenden Fall wurde die Abmahnung ausgesprochen, weil ein Gedicht des Autors Artur Kleemann einer Homepage öffentlich zugänglich gemacht wurde. Die Rechte sollen hier bei dem Schäfer-Verlag Plauen liegen.

Wie reagiere ich richtig bei einer Abmahnung durch den Rechtsanwalt L.Rentzsch ?

Eine derartige Abmahnung ignoriert man besser nicht.Vielleicht sollte sich ein Betroffener unverzüglich um anwaltlichen Rat bemühen. Es gilt bei derartigen Abmahnungen auch zu prüfen, ob die Abgabe einer sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“ sinnvoll ist. Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung sollte nicht ungeprüft unterzeichnet werden. Ein Anwalt kann auch helfen, in Ihrem Interesse die Höhe des geltend gemachte Schadensersatzanspruches und der Kosten der Rechtsverfolgung zu reduzieren.

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Abmahnung | Rechtsanwalt Holger Nötzel | Design4Stars GmbH

Rechtsanwalt Holger Nötzel aus Loxstedt verschickt im Auftrag der Münchner Firma Design4Stars GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Bislang war RA Nötzel mit der Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen bekannt; nun soll auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden.

Diese finden meist auf der populären Verkaufsplattform eBay statt. Haben Sie auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Holger Nötzel erhalten?

RA Holger Nötzel – wettbewerbsrechtliche Abmahnung für Design4Stars

Design4Stars GmbH ist ein Unternehmen, welches im Schmuckbereich tätig ist. In deren Auftrag verschickt Rechtsanwalt Nötzel aus Loxstedt Abmahnungen, in denen Wettbewerbsverstöße vorgeworfen werden. Genauer soll unter anderem bei durch den Abgemahnten eingestellten Angeboten auf der Plattform eBay die Bezeichnung „Tibet-Silber oder Tibetsilber“ fehlerhaft gewesen sein.

Bei einem Testkauf sollen die angebotenen Artikel nicht von dieser Qualität gewesen sein. In einem solchen Fall wäre dies als ein Verstoß gegen §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 3 Gesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren (FeinGehG) zu werten und somit auch als eine Täuschung gegenüber dem Käufer – nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG.

Was wird von dem Abgemahnten gefordert?

Rechtsanwalt Holger Nötzel forder für die Design4Stars GmbH die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Des Weiteren wird die Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten gefordert. Sollten Sie eine wettbewerbliche Abmahnung erhalten haben, sollte zunächst geprüft werden, ob die Voraussetzungen für ein solches Abmahnschreiben gegeben sind; in anderen Worten, ob es sich bei dem Abmahner tatsächlich um einen Mitbewerber handelt, sodass ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht.

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Abmahnung | Waldorf Frommer | Blindspot

Es liegen immer häufiger Abmahnungen wegen der rechtswidrigen Verbreitung von einzelner Folgen erfolgreicher und bekannter TV-Serien vor. Waldorf Frommer vertritt verschiedene Rechteinhaber, wie beispielsweise die Warner Bros. Entertainment GmbH. Diese lässt durch Waldorf Frommer einzelne Folgen der US-amerikanischen TV-Serie „Blindspot“ abmahnen. Haben Sie auch so ein Abmahnschreiben erhalten?

Blindspot – Einzelne Folgen abgemahnt

Die US-amerikanische TV-Serie „Blindspot“ wird seit September 2015 auf dem Sender NBC ausgestrahlt. In den Hauptrollen sind Jaimie Alexander und Sullivan Stapleton zu sehen; die Serie erfreut sich großer Beliebtheit, sodass eine zweite Staffel wenige Wochen nach der Ausstrahlung in Auftrag gegeben wurde.
Möglicherweise ist das ein Grund, warum die Serie schnell ihren Weg in P2P Netzwerke und Online-Tauschbörsen fand.

Das Verbreiten einzelner Folgen der Serie „Blindspot“ ohne Genehmigung wird von Waldorf Frommer im Auftrag von Warner Bros. Entertainment GmbH abgemahnt. Empfänger eines solchen Abmahnschreibens ist in der Regel der Anschlussinhaber, über dessen Internetzugang die Urheberrechtsverletzung begangen wurde – sogenanntes Filesharing.

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Abmahnung | Waldorf Frommer | „Love, Rosie – Für immer vielleicht“

Haben Sie eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten? Das Verbreiten des urheberrechtlich geschützten Filmwerks „Love, Rosie – Für immer vielleicht“ im Internet wird derzeit von den Rechtsanwälten aus München im Auftrag der Mandantin Constantin Film Verleih GmbH abgemahnt.

Abmahnung von Waldorf Frommer für „Love, Rosie – für immer vielleicht“ erhalten?

Mir liegt eine aktuelle Abmahnung wegen Filesharing vor. Das Filmwerk „Love, Rosie – für immer vielleicht“ soll laut des Abmahnschreibens angeblich durch den Anschlussinhaber im Internet verbreitet worden sein. Genauer soll die Film-Datei auf einer bekannten Internet-Tauschbörsen (sogenannte Filesharing und/oder P2P Netzwerke) anderen Nutzern via Download zur Verfügung gestellt worden sein.

Waldorf Frommer lässt derartige Rechtsverstöße auf solchen Plattformen überwachen, damit die Verursacher ermittelt werden können. Empfänger einer solchen Abmahnung wird der rechtswidrige Teilen im Netz vorgeworfen, das bedeutet, dass die IP-Adresse des Anschlussinhabers bei der Dokumentation ermittelt werden konnte.

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Abmahnung | Klaka Rechtsanwälte | BMW AG

Sollten Sie eine markenrechtliche Abmahnung von den Klaka Rechtsanwälten im Auftrag der BMW AG erhalten haben, biete ich Ihnen meine Hilfe an. In den Abmahnschreiben geht es um angebliche Markenrechtsverletzungen bezüglich der eingetragenen Marke „BMW“.

Markenrechtliche Abmahnung – Klaka Rechtsanwälte

Die Marke „BMW“ dürfte selbst Fußgängern bekannt sein, sei es die Firma oder das Logo. Sollte das eingetragene Firmenlogo samt der Wortmarke ohne Lizenz genutzt werden, kann ein markenrechtliches Abmahnschreiben durch die Klaka Rechtsanwälte erfolgen. Die Kanzlei mahnt die Einfuhr von gefälschten BMW-Logos ab, die ohne Genehmigung durch die BMW AG stattgefunden haben. Dies stellt unter anderem einen Verstoß gegen das Markenrecht (§§ 14, 15 MarkenG) dar. Eine solche Markenrechtsverletzung kann stattfinden, wenn zum Beispiel die eingetragene Marke „BMW“ samt dem Logo ohne Genehmigung auf Verkaufsplattformen wie eBay genutzt wird.

Die Klaka Rechtsanwälte fordern von dem Abgemahnten die Rücksendung einer Unterlassungserklärung und die Zahlung der Rechtsanwaltskosten. Darüber hinaus werden Auskunftsansprüche geltend gemacht. Mit Hilfe der Auskunft wird der Schadensersatzanspruch vorbereitet.

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Abmahnung | ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Sony

Für die Sony Computer Entertainment Europe Limited (SCEE) und die Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH (SCED) werden markenrechtliche   wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von der ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  versandt. Für Empfänger eines Abmahnschreibens stehe ich in dieser Angelegenheit für eine Beratung zur Verfügung.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Sony

In einer markenrechtlichen Abmahnung der ANKIN Rechtsanwälte im Auftrag von Sony wird u. a. der Vorwurf formuliert, dass gefälschte Controller für die Spielkonsole Sony Playstation in die EU eingeführt und über eBay vertrieben wurden. Darüber hinaus werden wettbewerbsrechtliche Verstöße vorgeworfen, da angeblich entsprechende Vorgaben hinsichtlich der CE-Kennzeichnung nicht eingehalten wurden. Außerdem sollen verpflichtende Angaben nach dem ElektroG nicht in den Artikelbeschreibungen umgesetzt worden sein.

Markenrechtliche Verstöße werden auch abgemahnt. In solchen Fällen geht es um das international geschützte Design der Controller, die als Falsifikate bei eBay angeboten worden sollen sein.

Was fordern die ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH?

Von dem Abgemahnten fordern die Ankin Rechtsanwälte die Abgabe einer Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung. Darüber hinaus werden Ansprüche auf Auskunft, Ermittlung und Schadensersatz geltend gemacht. Die Plagiate sollen zudem vernichtet werden.

Eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und/oder das Markenrecht sollte in jedem Fall ernst genommen werden. Das Ignorieren eines Abmahnschreibens kann hohe Kosten mit sich bringen, da der Streitwert in solchen Angelegenheiten recht hoch angesetzt sein kann.

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Abmahnung | Waldorf Frommer | Die Tribute von Panem – Mockingjay Teil 2

Im Auftrag von Studio Canal GmbH mahnt die Waldorf Frommer Rechtsanwälte jene Anschlussinhaber ab, über deren Internetzugang eine Verletzung des Urheberrechts stattgefunden haben soll. Es geht um das Filmwerk Die Tribute von Panem – Mockingjay Teil 2. Haben Sie auch eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten?

Die Tribute von Panem – Mockingjay Teil 2 – abgemahnt durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte

In derzeit durch Waldorf Frommer verschickten Abmahnungen geht es um die Urheberrechtsverletzung bezüglich des mittlerweile vierten Teils der Filmreihe Die Tribute von Panem mit dem Titel Mockinjay Teil 2 (OT: „The Hunger Games: Mockingjay – Part 2“). Die Rechteinhaberin Studio Canal GmbH beauftragte die Kanzlei aus München, um etwaigen Rechtsverstößen nachzugehen. Laut des Abmahnschreibens soll zu einer bestimmten Uhrzeit über den Internetzugang des Anschlussinhabers die Filmdatei Die Tribute von Panem – Mockingjay Teil 2 auf einer P2P Tauschbörse (BitTorrent) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt worden sein. Schnell kann es geschehen, dass über einen achtlosen Download auf einer Onlinetauschbörse eine rechtlich geschützte Datei nicht nur herunter, sondern auch parallel hoch geladen wird. Empfänger einer solchen Abmahnung werden von Waldorf Frommer dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Darüber hinaus sollen Abmahnkosten gezahlt werden, um die Angelegeheiten außergerichtlich zu klären.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Kanzlei Waldorf Frommer für den Film Die Tribute von Panem – Mockingjay Teil 2

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Abmahnung | Tupperware Deutschland GmbH | Kanzlei Hoffmann

Private Verkäufer, die ihre Produkte bei Handelsplattformen wie eBay anbieten, laufen unter Umständen Gefahr, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu erhalten.   Die Kanzlei Hoffmann mahnt im Auftrag der Tupperware Deutschland GmbH jene Händler ab, die Mängel in den Angeboten aufweisen – wie zum Beispiel eine fehlende Informationen über das Widerrufs- und Rückgaberecht. Haben Sie auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Hoffmann erhalten? Ich stehe mit einer kostenfreien und unverbindlichen Beratung zur Verfügung.

Tupperware Deutschland GmbH – Abmahnung wegen fehlender Angaben

Zahlreiche Nutzer von Handelsplattformen wie eBay oder Amazon laufen Gefahr, bei umfassenden Verkaufsaktivitäten nicht mehr als „Privater Verkäufer“ zu gelten, sondern geschäftlich zu handeln. Auch die Kanzlei Hoffmann aus Friedrichsdorf versendet für ihre Mandantin Tupperware Deutschland GmbH, die für ihre Küchen- und Haushaltsartikel bekannt sind, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. So sind einer Abmahnung durch Kanzlei Hoffmann folgende Vorwürfe zu entnehmen:

  • der Abgemahnte nutzte für sein Angebot mindestens ein Bild, dessen Rechte bei der Tupperware Deutschland GmbH liegen und für Marketingzwecke genutzt werden
  • Impressum bzw. eine Anbieterkennzeichnung fehlende
  • Fehlende Angabe zum Rückgabe- und Widerrufsrecht

Das Fehlen solcher Angaben wird bei Online-Händlern als Verstoß gegen die Bestimmungen des Gesetzes zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gewertet.

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Abmahnung wegen fehlendem Link | IDO-Verband

Dieser IDO-Verband (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V.) vertritt nach eigener Aussage die Interessen seiner ca. 1800 Mitglieder, um die „rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen deutscher Online-Unternehmer und Online-Freiberufler“ zu fördern. Derzeit werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Online-Händler versandt, die unter anderem keinen Link zur OS-Plattform in ihren Angeboten vorweisen. Haben Sie auch eine Abmahnung von dem IDO-Verband erhalten?

IDO-Verband mahnt Online-Händler ab

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO-Verband) informiert auf ihrer Webseite über den Schutz vor Abmahnungen, der durch „rechtskonforme Mustertexte“ gesteigert werden soll. Diese Mustertexte stehen den mittlerweile 1800 Mitgliedern des IDO-Verbandes zur Verfügung, die für ein Jahr Mitgliedschaft 96 EUR zahlen. (Quelle: https://www.ido-verband.com/ueberuns_rechtssicherheitiminternet.php Stand 07.04.2016)
Wer jedoch kein Mitglied ist, könnte Gefahr laufen, eine Abmahnung vom IDO-Verband wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht zu erhalten. Mögliche Gründe für ein Abmahnschreiben:

• fehlender Link zur OS-Plattform (Portal zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission (ODR-Verordnung) = https://webgate.ec.europa.eu/odr
• fehlende oder mangelhafte Widerrufsbelehrung
• fehlende Grundpreisangaben
• fehlerhaftes oder nicht vorhandenes Muster-Widerrufsformular

 Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch den IDO-Verband

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