News zu Abmahnung bei Urheberrecht | Marken- oder Wettbewerbsrecht

Nach Erhalt einer Abmahnung im Bereich Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht sollte Sie als Abgemahnter, die nächste Schritte planen und nicht auf Grund der kurzen Fristen unüberlegt handeln.

Sie haben eine Abmahnung erhalten? Sie sollen eine Unterlassungserklärung unterschreiben und Schadensersatz zahlen? Wissen nicht, wie sie sich verhalten sollen?

Auf meinem Blog gebe ich Hinweise zu den möglichen Vorgehensweisen nach Erhalt einer Abmahnung und stehe Ihnen mit Rat zur Seite.

Ich biete Ihnen eine kostenlose Erstberatung an. Sollten Sie sich für mein Angebot entscheiden, erläutere ich Ihnen unverbindlich Ihre Möglichkeiten zur Verteidigung und die zu berücksichtigenden Risiken. Unkompliziert, schnell, bundesweit.

Telefon 0201 176 792-00 oder info@rat-law.de

Ich stehe Ihnen wochentags von 8 – 17 Uhr telefonisch zur Verfügung. Ansonsten bitte ich Sie, mir eine Nachricht mit Ihren Kontaktdaten zu hinterlassen.

Und beachten Sie bitte: Die Ersteinschätzung ist bei mir immer kostenlos. In einem ersten Gespräch informiere ich Sie über die Kosten meiner Inanspruchnahme.

Abmahnung | Waldorf Frommer | One Direction

Im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wird das unerlaubte Bereitstellen des rechtlich geschützten Musikalbums „Made in the A.M. (Deluxe Edition)“ von der Band One Direction abgemahnt. Empfängern einer solchen Abmahnung wird vorgeworfen, das Werk über den heimischen Internetanschluss angeboten zu haben.

One Direction auf Tauschbörsen: Waldorf Frommer mahnt Filesharing ab

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München ist bekannt für Abmahnungen bei Verletzungen des Urheberrechts – sogenanntes Filesharing. Eine aktuelle Abmahnung liegt der Kanzlei Terstege derzeit vor. Einem Anschlussinhaber wird das unerlaubte Verbreiten einer rechtlichen geschützten Datei vorgeworfen. Es handelt sich um das Album „Made in the A.M. (Deluxe Edition)“ von One Direction, einer derzeit angesagten Boyband, die eine junge Fangemeinde aufweisen.
Aufgrund der Popularität ist es möglicherweise keine Überraschung, dass das Album „Made in the A.M.“ schnell seinen Weg in die Onlinetauschbörsen und P2P Netzwerke fand, wo es rechtswidrig verbreitet wird. Die alleinigen Vertriebsrechte liegen jedoch bei der Sony Music Entertainment Germany GmbH. Diese beauftragte die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer mit der Abmahnung.

Filesharing: Was fordert Waldorf Frommer in der Abmahnung?

Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen, über seinen Internetzugang eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. Aus diesem Grunde fordert Waldorf Frommer die Zahlung eines Pauschalbetrags, um die Angelegenheit außergerichtlich zu regeln. Dieser Betrag in Höhe von 915,00 EUR setzt sich aus Aufwendungs- und Schadensersatz zusammen.

Darüber hinaus wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Diese liegt bereits vorformuliert dem Abmahnschreiben bei.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen von Waldorf Frommer für One Direction

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Abmahnung | Daniel Sebastian | Eva Simmons – Policeman

Eine Abmahnung wegen Filesharing an dem Song „Eva Simmons – Policeman“ wird zurzeit vom Anwalt Daniel Sebastian versendet. Bei dem Musikstück Policeman handelt es sich um ein populäres Dance-Musikstück der Künstlerin Eva Simmons. Veröffentlicht wurde das Lied im Jahr 2015 und hatte etliche Platzierungen in den internationalen Charts.

Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt ab, weil der Empfänger des Schreibens angeblich illegales Filesharing an dem urheberrechtlich geschützten Titel begangen hat. Betroffen ist in der Regel der Anschlussinhaber, über dessen Internetzugang die Datei in einer Tauschbörse angeboten wurde.

Abmahnung für das Musikstück „Eva Simmons – Policeman“

Diese illegale Bereitstellung von dem Musikstück „Eva Simmons – Policeman“ wird durch die Kanzlei Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH abgemahnt. Falls Sie von einer solchen Abmahnung in Ihrer Post überrascht wurden, bewahren Sie Ruhe. Sie sollten jetzt zielstrebig und konsequent auf das Abmahnschreiben reagieren, wenn Sie diese oder weitere Forderungen erfolgreich abwehren möchten.

Wie kann ein Abgemahnter reagieren?

Vermeiden Sie eine Kontaktaufnahme mit der Kanzlei Daniel Sebastian. Es kann zu unbedachten Äußerungen kommen, welche später gegen Sie verwendet werden könnten.

Geraten Sie weder in Panik, noch handeln Sie überhastet. Genauso wichtig ist es, die gesetzten Fristen nicht ungenutzt verstreichen zu lassen. Denn wenn Sie die Fristen ignorieren, drohen weitere Kosten. Ignorieren Sie das Schreiben des Rechtsanwalts ganz, können unangenehme Folgen auf Sie zukommen.

Nehmen Sie keine voreiligen Zahlungen vor. Auch kein Teilbetrag. Dies kann als ein Schuldeingeständnis gewertet werden. Im Zuge einer Beratung mit einem Rechtsanwalt können die Ansprüche, die sich aus der Abmahnung ergeben sollten, überprüft werden.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnung vom Musikstück Policeman

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Filesharing Inkasso | Debcon GmbH für RGF Filmvertrieb UG

Aktuell liegt mir eine Forderung aus einer Urheberrechtsverletzung von der Debcon GmbH aus Bottrop vor. Es werden noch bestehende Forderungen aus einer nicht bezahlten Filesharing-Abmahnung von RA Munderloh aus Oldenburg für die RGF Filmvertrieb UG geltend gemacht. Gefordert werden über 1.800 EUR. Haben Sie auch so ein Inkassoschreiben erhalten?

Debcon: Inkassoforderung für Filesharing Abmahnung

Das Inkassobüro Debcon GmbH fordert in ihrem Schreiben die Zahlung von insgesamt 1.873,55 EUR. Als Forderungsgrund ist eine Forderung aus einer Urheberrechtsverletzung aus dem Jahr 2013 angegeben. Der Empfänger soll bereits auch im Jahr 2013 ein Abmahnschreiben von der Rechtsanwaltskanzlei Munderloh erhalten haben.

Die damalige Filesharing-Abmahnung wurde im Auftrag der RGF Filmvertrieb UG angefertigt. Laut dieser Abmahnung wurde ein Erotiktitel öffentlich und ohne Erlaubnis im Internet verbreitet und zum Download angeboten.

Wie es laut des vorliegenden Schreibens der Debcon beschrieben wird, wurden die Forderungen aus der Urheberrechtsverletzung aus 2013 noch nicht bezahlt. Aus diesem Grund fordert nun Debcon nicht nur die ursprünglichen Abmahnkosten, sondern auch die seit 2013 entstandenen Zinsen in Höhe von 220,25 EUR.

Sollte der Betrag nicht bezahlt werden oder die angegebene Frist ablaufen, droht Debcon mit einem gerichtlichen Mahnbescheid. Dem Inkassoschreiben ist eine separate Zahlungsvereinbarung beigelegt, die nicht nur ein Eingeständnis darstellt, sondern auch zu einer Rückzahlung auf Ratenbasis verpflichtet. So sollen zum 10. eines Monats jeweils 100,00 EUR gezahlt werden.

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Abmahnung | Harmsen Utescher | Mary Kay Cosmetics GmbH

Mir liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB aus Hamburg vor. Im Auftrag des Hautpflege- und Kosmetikdirektvertriebs Mary Kay Cosmetic GmbH wird das nicht genehmigte Anbieten und Verkaufen von markenrechtlich geschützten Produkten auf Amazon abgemahnt.

Harmsen Utescher mahnt für Hersteller Mary Kay Cosmetics ab

Mary Kay Cosmetic GmbH mit Sitz in München ist ein Tochterunternehmen der weltweit agierenden „Mary Kay, Inc.“ aus Texas, USA. Das Unternehmen ist bekannt für Hautpflege- und Kosmetikprodukte, die auch über das Internet zu beziehen sind – somit auch über Shop-Plattformen wie eBay oder Amazon.
Die Hamburger Kanzlei Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB verschickt im Auftrag von Mary Kay Cosmetic GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, weil markenrechtlich geschützte Produkte der Mandantin auf Amazon ohne Berechtigung zum Verkauf angeboten wurden. Konkret handelte es sich unter anderem um die Produkte „Mary Kay Timewise 3-in-1 Cleanser“ und „Mary Kay Concealer“. Dies stellt laut der Abmahnung durch Harmsen Utescher einen Verstoß gegen das geltende Markenrecht dar.

Gefordert wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht nur die Löschung der Angebote, sondern auch die Zahlung der Abmahngebühren.

Neben der markenrechtlichen Abmahnung auch ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht

In der vorliegenden Abmahnung von Harmsen Utescher wird neben dem Markenrechtsverstoß auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt. So sollen die angebotenen Produkte laut der angebrachten Kennzeichnungen nicht für den europäischen Markt bestimmt gewesen sein. Somit ist in den dazugehörigen Beipackhinweisen und Gebrauchsanleitungen keine deutsche Übersetzung gegeben. Laut der Verordnung für kosmetische Mittel (§ 4 KosmetikV i. V. m. Art. 19 Abs. 1 KosmetikVO Verordnung EG 1223/2009) ist das ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß. Die Mandantin Mary Kay Cosmetic GmbH besteht auf den Vertrieb der eigenen Produkte mit den passenden deutschen Erläuterungen in schriftlicher Form.

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Abmahnung | Waldorf Frommer | SIA – 1000 Forms Of Fear

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München ist bekannt für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen bzw. rechtswidriges Filesharing. Im Rahmen dieses Blogs wird nicht selten über Abmahnschreiben bezüglich von Filmwerken berichtet. Doch auch das illegale Verbreiten von Musikalben im Netz kann abgemahnt werden. Somit auch die rechtswidrige Bereitstellung des Albums SIA – „1000 Forms Of Fear“.

SIA – 1000 Forms Of Fear – Waldorf Frommer mahnt ab

Empfänger einer Abmahnung durch die Müncher Kanzlei Waldorf Frommer wird in der Regel vorgeworfen, ein bestimmtes rechtlich geschütztes Werk auf einer Online-Tauschbörse oder in einem P2P Netzwerk (Peer-to-Peer, z.B. Torrent-Dateien) veröffentlicht und verbreitet zu haben. Die Rechteinhaberin Sony Music Entertainment Germany GmbH beauftragte Waldorf Frommer mit der Abmahnung von dem erfolgreichen Musikalbum „SIA – 1000 Forms Of Fear“. Um den Anschlussinhaber und möglichen Verursacher der Rechtsverletzung ausfindig zu machen, wurde eine Ermittlungsfirma beauftragt, welche Filesharing-Netzwerke überwacht und dokumentiert.

Was fordert Waldorf Frommer in der Abmahnung?

Die unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung veranlasst Waldorf Frommer dazu, neben dem Unterlassungsanspruch auch Schadens- bzw. Aufwendungsersatz gegen den Abmahnten geltend zu machen. Darüber hinaus fordert Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Mit dieser Abgabe besteht die Möglichkeit, dass dies vor Gericht einem Schuldanerkenntnis gleichkommt. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist der Abmahnung beigelegt.

Waldorf Frommer fordert die Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 915,00 EUR, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

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Abmahnung | Kanzlei Sarwari | Oktano GmbH

Rechtsanwalt Yussof Sarwari verschickt im Auftrag der Oktano GmbH Abmahnungen wegen der angeblichen Verbreitung von rechtlich geschützten Material. In dem vorliegenden Abmahnschreiben wird der Vorwurf erhoben, dass der Erotiktitel „Teenagers Dream 32 – Tamara & Ihre Freundinnen“ von dem Abgemahnten im Internet zum Download geteilt worden sei.

Filesharing: RA Yussof Sarwari mahnt für Oktano GmbH ab

In einer mir vorliegenden Abmahnung von der Kanzlei Sarwari wird eine Urheberrechtsverletzung auf einer Internettauschbörse vorgeworfen. Der Anschlussinhaber soll über seinen Internetzugang den Erotikfilm „Teenagers Dream 32 – Tamara & Ihre Freundinnen“ öffentlich im Internet verbreitet haben. Die Rechte am Vertrieb liegen laut des Schreibens bei der Oktano GmbH aus Bad Marienberg. Der Verstoß gegen Urheberrecht wurde im Rahmen einer Recherche durch eine beauftragte Firma dokumentiert und beweiserheblich gesichert. Mit den gewonnenen Daten (u.a. IP Adresse und Hash-Code) wurde ein Antrag auf Erteilung einer Auskunft im Wege des selbständiges Anordnungsverfahren gestellt.

Was fordert Kanzlei Sarwari?

Im Auftrag der Oktano GmbH fordert RA Sarwari die Zahlung von insgesamt 831,06 EUR. Der Betrag setzt sich unter anderem aus Schadenersatz und Anwaltskosten zusammen. Dieser Betrag soll innerhalb von einer Woche gezahlt werden. Darüber hinaus fordert die Kanzlei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Der abgemahnte Anschlussinhaber soll nicht nur das Filmwerk endgültig vom Rechner (und ggf. sämtliche Kopien) entfernen, sondern auch dieses nicht mehr auf Online-Tauschbörsen und P2P Netzwerken verbreiten.

Um die Angelegenheit zu beschleunigen und die Angelegenheit außergerichtlich zu klären, erklärt sich Oktano GmbH dazu bereit, einen Pauschalbetrag in Höhe von 650,00 EUR zu akzeptieren.

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Abmahnung | Waldorf Frommer | TV-Serie Empire

Die rechtswidrige Bereitstellung von der TV-Serie Empire wird durch die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. Betroffen sind Anschlussinhaber, über deren Internetzugang einzelne Episoden via Filesharing geteilt wurden. Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Empire Season 2 Abmahnung – Episode „Past Is Prologue“ wurde angeblich geteilt

Empfängern einer Abmahnung durch Waldorf Frommer wird vorgeworfen, die Episode „Past Is Prologue“ der TV-Serie Empire (Season 2) über eine Online-Tauschbörse oder einem P2P (Peer-to-Peer) Netzwerk Dritten zur Verfügung gestellt zu haben. Rechteinhaberin ist die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, welche die Kanzlei Waldorf Frommer beauftragte, Urheberrechtsverletzungen an ihren rechtlich geschützten Werken abzumahnen.

Folgende Folgen sollen rechtswidrig im Internet getauscht werden und werden demzufolge abgemahnt:

„Past Is Prologue“
„Rise by Sin“
„The Lyon Who Cried Wolf“

Eine Abmahnung durch Waldorf Frommer ist häufig im Baukasten-Stil verfasst. So wird in einem Abmahnschreiben in der Regel Folgendes gefordert:

• sofortige Löschung der rechtswidrig angebotenen Datei
• Abgabe und Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (ist dem Schreiben vorformuliert beigelegt)
• Zahlung von Abmahngebühren, die sich aus Schadens- sowie Aufwendungsersatz zusammengesetzt

Auch dieses Abmahnschreiben im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH ist mit bisher bekannten Abmahnungen vom Aufbau her vergleichbar.

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Abmahnung | Fareds | The Trust

Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds aus Hamburg vertritt zahlreiche Rechteinhaber, unter anderem die Elite Film AG, und verschickt in deren Auftrag Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download (Filesharing) von urheberrechtlich geschützten Material – in diesem Fall das Filmwerk „The Trust“.

Fareds mahnt für Elite Film AG „The Trust“ ab

Die Rechtsanwälte von Fareds aus Hamburg versenden im Auftag der Mandantin Elite Film AG Filesharing-Abmahnungen. So soll laut der Abmahnschreiben das Filmwerk „The Trust“ (2016) öffentlich über den Internetanschluss des Abgemahnten im Internet zum Download zur Verfügung gestellt worden sein. Die alleinigen Vertriebsrechte für „The Trust“ liegen laut der Abmahnung bei der Elite Film AG. So soll dieser in einem P2P Netzwerk (Internettauschbörse, Torrent) verbreitet worden sein. Mit Hilfe von sogenannter „Anti-Piracy-Software“ wurde die IP-Adresse und somit der dazugehörige Anschlussinhaber ermittelt, der für diese Urheberrechtsverletzung an dem Film „The Trust“ infolgedessen verantwortlich gemacht wird. Das Teilen von urheberrechtlich geschütztem Material ist rechtswidrig und kann eine Abmahnung durch Kanzleien wie Fareds zur Folge haben.

Aufbau einer Abmahnung durch Fareds

Empfänger einer Abmahnung durch Fareds erhalten in der Regel ein Schreiben nach dem Baukastenprinzip. So kann man von einem einheitlichen Aufbau sprechen, der in sämtlichen Filesharing Abmahnungen der jüngsten Zeit vorzufinden ist.

Abgemahnten wird in einem solchen Schreiben der Rechteinhaber und das angeblich verbreitete Filmwerk genannt – dazu gehören auch die entsprechenden Hinweise, die den Anschlussinhaber bestimmt haben, wie die IP-Adresse und auch der Hash-Wert der Datei. Des Weiteren wird durch Fareds der Vorwurf erhoben, dass durch den Internetzugang des Abgemahnten eine unerlaubte Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Im Auftrag der Mandantin Elite Film AG fordert die Kanzlei aus Hamburg insgesamt 835,00 EUR als Pauschalbetrag, um die Angelegenheit außergerichtlich zu regeln.

Zusätzlich fordert Fareds die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die einer Filesharing-Abmahnung durchaus in vorformulierter Form beigefügt sein kann. Diese soll fristgerecht ausgefüllt und unterschrieben zurückgesandt werden.

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Abmahnung | Waldorf Frommer | TV-Serie Lucifer

Die Beliebtheit der US-amerikanischen TV-Serien kann man nicht nur an der Masse der Neuerscheinungen sehen, sondern auch an der steigenden Zahl der Abmahnungen. So auch mittlerweile die Serie „Lucifer“, bei der die einzelne Folge mit dem Titel „Et Tu, Doctor?“ durch Waldorf Frommer abgemahnt wird. Haben Sie auch ein Abmahnschreiben wegen Filesharing erhalten?

TV-Folge „Lucifer – Et Tu, Doctor“ wird abgemahnt

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH jene Anschlussinhaber ab, über deren Internetzugang eine TV-Folge der Serie Lucifer geteilt worden sein soll. Es soll sich hierbei um die Episode „Et Tu, Doctor“ handeln, die Mitte März auf dem amerikanischen Sender Fox ausgestrahlt wurde.

So eine angebliche Urheberrechtsverletzung kann kostspielig werden. So fordert die Kanzlei aus München die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die der Abmahnung bereits vorformuliert beigelegt ist. Des Weiteren machen Waldorf Frommer die Ansprüche für Aufwendungs- und Schadensersatz geltend. So werden mehrere Hundert Euro als Pauschalbetrag gefordert, um die Angelegenheit außergerichtlich zu klären.

Abgemahnte sollten die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zurücksenden und auch nicht den geforderten Betrag zahlen.

Wieso werden Anschlussinhaber abgemahnt?

Der erste Schreck bei einer Abmahnung von Waldorf Frommer wegen einer Urheberrechtsverletzung kann durchaus groß sein. Selbst das Teilen einer einzelnen Episode einer TV-Serie wird zum teuren Vergnügen. Zusätzlich ist die Gefahr gegeben, dass, sofern der Vorwurf der abmahnenden Kanzlei korrekt ist, weitere Folgen der Serie auf die gleiche Art und Weise herunter geladen und somit auch gleichzeitig geteilt wurden.

Bei einem Download eines Films/Serie/Musiktitels in einem P2P Netzwerk werden Teile der Datei beim Herunterladen zeitgleich für andere Nutzer zur Verfügung gestellt. Dieses Vorgehen ist rechtswidrig und wird abgemahnt – sogenanntes Filesharing.

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Hilfe | Debcon GmbH | FDUDM2 GmbH

Laut der Debcon GmbH soll meine Mandantin eine Abmahnung durch die FDUDM2 GmbH (vormals DigiProtect) aus Frankfurt am 05.03.2011 erhalten haben. Die Urheberrechtsverletzung, d.h. die öffentliche Bereitstellung von Dateien sollte am 16.09.2010 stattgefunden haben. Meine Mandantin kann sich weder an eine solche Zugänglichmachung erinnern noch hat sie nach ihren Aussagen eine derartige Abmahnung erhalten.

Hilfe bei Debcon GmbH – Wie sollte reagiert werden?

Zahlungsaufforderungen der Debcon sollten keinesfalls ignoriert werden, auch wenn die Forderung sich beispielsweise auf Zugänglichmachung bezieht, an die man sich nicht erinnern kann. Die Debcon GmbH beruft sich in ihrer Zahlungsaufforderung auf eine Verjährungsfrist – bei einem Lizenzschaden – von 10 Jahren. So hat das Amtsgericht Itzehoe am 22.10.2014 mit AZ 92 C 64 / 14 entschieden.

Dies ist eine eher seltene Entscheidung. Im Gegensatz dazu hat eine Vielzahl von Gerichten entschieden, dass für Schadensersatzansprüche aus Filesharing-Abmahnungen die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren maßgeblich ist, siehe § 195 BGB.
LG Köln, 09.07.2012, Az. 33 O 795/11; LG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2011, Az. 12 O 68/10; LG Köln, 13.12.2010, Az. 28 O 515/10). AG Bielefeld 06.03.2014 (Az. 42 C 368/13)

Da aber noch keine BGH Entscheidung zur Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche aus Filesharing Abmahnungen vorliegt, bleiben die betroffenen Abgemahnten weiterhin unsicher.

Kostenlose Erstberatung durch RA D. Terstege bei Debcon GmbH FDUDM2 GmbH

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