News zu Abmahnungen wegen der Verletzung von Markenrecht

Das Markenrecht ist im „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen-Markengesetz (MarkenG)” geregelt. Daher werden Rechtsverstöße gegen eine Marke daher häufig mit einer Abmahnung durch einen Rechtsanwalt geltend gemacht. Die Abmahnung dient zur außergerichtlichen Beilegung des Vergehens der Markenrechtsverletzung, es kann sich hierbei um ein Verkauf von Produkten oder Nutzung einer eingetragenen Marke handeln.

Im ersten Moment sind Abgemahnte wegen der Anwaltskosten und der hohen Streitwerte häufig schockiert. Daher handeln Sie nicht unüberlegt, die ersten Schritte sind die Wichtigsten!

Sie haben eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten?

Ziehen Sie keine voreiligen Schlüsse. Bewahren Sie Ruhe.  Ich stehe Ihnen mit Rat zur Seite und biete Ihnen eine kostenlose Erstberatung an.

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Und beachten Sie bitte: Die Ersteinschätzung ist bei mir immer kostenlos. In einem ersten Gespräch informiere ich Sie über die Kosten meiner Inanspruchnahme bezüglich Ihrer Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung.

Abmahnung | Adidas AG | Spitz Legal

Die Münchner Kanzlei Spitz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt im Auftrag der adidas AG Verstöße gegen das Markenrecht ab. Empfängern einer markenrechtlichen Abmahnung wird häufig die Einfuhr und Vertrieb von Plagiaten vorgeworfen. Haben Sie auch so ein Abmahnschreiben erhalten?

Verstoß gegen das Markenrecht: Spitz Legal fordert hohe Beträge

Die adidas AG (Adidas Group) ist Inhaberin diverser beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marken, wie unter anderem Bildmarken sowie Wortmarken. Sollte gefälschte Produkte auf den deutschen Markt eingeführt und in Umlauf gebracht werden, könnte das eine markenrechtliche Abmahnung nach sich ziehen. Um die Verbreitung von Plagiaten abzumahnen, beauftragte die adidas AG die Münchner Kanzlei Spitz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Häufig wird in solchen Abmahnungen der Vorwurf unterbreitet, dass Textilien mit den Kennzeichnen bzw. der Marken der adidas AG in den Verkehr gebracht worden sind oder auch die Absicht bestand, diese auf den deutschen Markt einzuführen. Dies soll ohne Zustimmung der Markeninhaberin geschehen sein.

Für diesen markenrechtlichen Verstoß fordert Spitz Legal zunächst die Beseitigung der Waren, die in der Abmahnung genannt wurden. Darüber hinaus wird eine Auskunftspflicht geltend gemacht, die Aufschluss darüber gewähren soll, wie hoch der Schadensersatz berechnet wird. Abschließend wird die Zahlung der entstandenen Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten verlangt.

Was ist bei einer markenrechtlichen Abmahnung zu beachten?

Es wird eine anwaltliche Beratung empfohlen. In diesem Beratungsgespräch wird festgestellt, ob der Vorwurf der Rechtsverletzung überhaupt vorliegt. Liegt eine Markenrechtsverletzung vor, muss weiterführend geprüft werden, ob einem Rechtsstreit aus dem Weg gegangen werden kann. Zu diesem Zweck sollten Sie die vorgelegte Unterlassungserklärung möglichst nicht ungeprüft unterzeichnen und zurücksenden. Mit der Abgabe dieser Erklärung geben Sie möglicherweise zeitgleich ein Schuldzugeständnis ab und verpflichten sich unter Umständen unnötig über viele Jahre.
Sollte ein Unterlassungsanspruch befürwortet werden, so sollten nur jene Verpflichtungen übernommen werden, die für den Ausschluss einer Wiederholungsgefahr tatsächlich notwendig sind. Aus diesem Grund könnte die Erklärung so modifiziert werden, dass diese nicht als ein Schuldanerkenntnis gewertet wird.

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Abmahnung | Harmsen Utescher | Mary Kay Cosmetics GmbH

Mir liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB aus Hamburg vor. Im Auftrag des Hautpflege- und Kosmetikdirektvertriebs Mary Kay Cosmetic GmbH wird das nicht genehmigte Anbieten und Verkaufen von markenrechtlich geschützten Produkten auf Amazon abgemahnt.

Harmsen Utescher mahnt für Hersteller Mary Kay Cosmetics ab

Mary Kay Cosmetic GmbH mit Sitz in München ist ein Tochterunternehmen der weltweit agierenden „Mary Kay, Inc.“ aus Texas, USA. Das Unternehmen ist bekannt für Hautpflege- und Kosmetikprodukte, die auch über das Internet zu beziehen sind – somit auch über Shop-Plattformen wie eBay oder Amazon.
Die Hamburger Kanzlei Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB verschickt im Auftrag von Mary Kay Cosmetic GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, weil markenrechtlich geschützte Produkte der Mandantin auf Amazon ohne Berechtigung zum Verkauf angeboten wurden. Konkret handelte es sich unter anderem um die Produkte „Mary Kay Timewise 3-in-1 Cleanser“ und „Mary Kay Concealer“. Dies stellt laut der Abmahnung durch Harmsen Utescher einen Verstoß gegen das geltende Markenrecht dar.

Gefordert wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht nur die Löschung der Angebote, sondern auch die Zahlung der Abmahngebühren.

Neben der markenrechtlichen Abmahnung auch ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht

In der vorliegenden Abmahnung von Harmsen Utescher wird neben dem Markenrechtsverstoß auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt. So sollen die angebotenen Produkte laut der angebrachten Kennzeichnungen nicht für den europäischen Markt bestimmt gewesen sein. Somit ist in den dazugehörigen Beipackhinweisen und Gebrauchsanleitungen keine deutsche Übersetzung gegeben. Laut der Verordnung für kosmetische Mittel (§ 4 KosmetikV i. V. m. Art. 19 Abs. 1 KosmetikVO Verordnung EG 1223/2009) ist das ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß. Die Mandantin Mary Kay Cosmetic GmbH besteht auf den Vertrieb der eigenen Produkte mit den passenden deutschen Erläuterungen in schriftlicher Form.

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Abmahnung | Klaka Rechtsanwälte | BMW AG

Sollten Sie eine markenrechtliche Abmahnung von den Klaka Rechtsanwälten im Auftrag der BMW AG erhalten haben, biete ich Ihnen meine Hilfe an. In den Abmahnschreiben geht es um angebliche Markenrechtsverletzungen bezüglich der eingetragenen Marke „BMW“.

Markenrechtliche Abmahnung – Klaka Rechtsanwälte

Die Marke „BMW“ dürfte selbst Fußgängern bekannt sein, sei es die Firma oder das Logo. Sollte das eingetragene Firmenlogo samt der Wortmarke ohne Lizenz genutzt werden, kann ein markenrechtliches Abmahnschreiben durch die Klaka Rechtsanwälte erfolgen. Die Kanzlei mahnt die Einfuhr von gefälschten BMW-Logos ab, die ohne Genehmigung durch die BMW AG stattgefunden haben. Dies stellt unter anderem einen Verstoß gegen das Markenrecht (§§ 14, 15 MarkenG) dar. Eine solche Markenrechtsverletzung kann stattfinden, wenn zum Beispiel die eingetragene Marke „BMW“ samt dem Logo ohne Genehmigung auf Verkaufsplattformen wie eBay genutzt wird.

Die Klaka Rechtsanwälte fordern von dem Abgemahnten die Rücksendung einer Unterlassungserklärung und die Zahlung der Rechtsanwaltskosten. Darüber hinaus werden Auskunftsansprüche geltend gemacht. Mit Hilfe der Auskunft wird der Schadensersatzanspruch vorbereitet.

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Abmahnung | ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Sony

Für die Sony Computer Entertainment Europe Limited (SCEE) und die Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH (SCED) werden markenrechtliche   wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von der ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  versandt. Für Empfänger eines Abmahnschreibens stehe ich in dieser Angelegenheit für eine Beratung zur Verfügung.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Sony

In einer markenrechtlichen Abmahnung der ANKIN Rechtsanwälte im Auftrag von Sony wird u. a. der Vorwurf formuliert, dass gefälschte Controller für die Spielkonsole Sony Playstation in die EU eingeführt und über eBay vertrieben wurden. Darüber hinaus werden wettbewerbsrechtliche Verstöße vorgeworfen, da angeblich entsprechende Vorgaben hinsichtlich der CE-Kennzeichnung nicht eingehalten wurden. Außerdem sollen verpflichtende Angaben nach dem ElektroG nicht in den Artikelbeschreibungen umgesetzt worden sein.

Markenrechtliche Verstöße werden auch abgemahnt. In solchen Fällen geht es um das international geschützte Design der Controller, die als Falsifikate bei eBay angeboten worden sollen sein.

Was fordern die ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH?

Von dem Abgemahnten fordern die Ankin Rechtsanwälte die Abgabe einer Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung. Darüber hinaus werden Ansprüche auf Auskunft, Ermittlung und Schadensersatz geltend gemacht. Die Plagiate sollen zudem vernichtet werden.

Eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und/oder das Markenrecht sollte in jedem Fall ernst genommen werden. Das Ignorieren eines Abmahnschreibens kann hohe Kosten mit sich bringen, da der Streitwert in solchen Angelegenheiten recht hoch angesetzt sein kann.

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Abmahnung | Harmsen Utescher | Jack Wolfskin

Die Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft Harmsen Utescher vertreten die Firma Jack Wolfskin und verschicken in deren Auftrag markenrechtliche Abmahnungen. Vorgeworfen wird der Vertrieb mit Falsifikaten/Plagiaten. Haben Sie auch so eine Abmahnung erhalten? Bundesweite Soforthilfe bei markenrechtlichen Abmahnungen via Telefon 0201 176 792-00.

Markenrechtliche Abmahnung wegen Vertrieb von Plagiaten

Die Kanzlei Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft versendet an Online-Händler markenrechtliche Abmahnungen. Im Auftrag der Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA wird der angebliche Verkauf von Produktfälschungen auf Online-Plattformen u.ä. im Internet vorgeworfen. Die Empfänger einer solchen Abmahnung sollen gefälschte Kleidungsstücke mit dem rechtlich geschützten Schriftzug/Logo von Jack Wolfskin im Internet zum Verkauf angeboten haben.

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Abmahnung | Uexküll & Stollberg | Dekra SE

Sie haben eine Abmahnung von der Dekra SE durch die Uexküll & Stollberg Rechtsanwälte erhalten? Die Patent- und Rechtsanwälte aus Hamburg werfen dem Empfänger des Abmahnschreibens eine Verletzung der Schutzrechte durch die Nutzung der Marke „Dekra SE“ vor. Markenrechtliche Abmahnungen können sehr kostspielig werden, deshalb sollten Sie ein solches Schreiben keinesfalls ignorieren.

Markenrechtliche Abmahnung durch die Uexküll & Stollberg

Die Rechtsanwälte Uexküll & Stollberg fordern die Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der Abmahnung möglicherweise beigelegt wurde. Es sollte juristisch geprüft werden, ob die Unterlassungserklärung in der vorliegenden Form übernommen werden kann, oder ob eine modifizierte Fassung formuliert werden muss. Dies vorzugsweise durch einen kompetenten Anwalt, da die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen unter Umständen durch die abmahnende Kanzlei (zu) weit gefasst wurden.

Darüber hinaus werden durch die Rechtsanwälte Uexküll & Stollberg 1.531,90 EUR für die Erstattung der Abmahnkosten gefordert. Dieser Betrag beziehen sich auf den angegebenen Gegenstandswert von 50.000 EUR.

Sollten Sie die Unterlassungserklärung unterschrieben zurücksenden und erneut eine Markenrechtsverletzung mit der Marke „Dekra SE“ begehen, droht Ihnen eine Vertragsstrafe.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Kanzlei Uexküll & Stollberg

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Abmahnung | Preu Bohlig & Partner | Mo Streetwear GmbH

Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner mahnt Markenrechtsverletzungen im Namen ihres Auftragsgebers Mo Streetwear GmbH ab. Dem Empfänger einer derartigen Abmahnung wird vorgeworfen, die Marke MO verletzt zu haben. Die Rechtsanwaltkanzlei Preu Bohlig & Partner schreibt in ihrer Abmahnung, dass die Marke „MO“ umfassend markenrechtlichen Schutz durch den Auftraggeber Mo Streetwear GmbH geniesst.

Was wird gefordert in durch die Abmahnung der Mo Streetwear GmbH?

Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner fordern den Abgemahnten auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben und Auskunft zu erteilen. Die Unterlassungserklärung sowie die Auskunft soll in einer kurz bemessenen Frist abgegeben werden. Ebenfalls wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, die entstandenen Rechtsanwaltskosten, die auf einen Gegenstandswert von 100.000 EUR berechnet wurden – in Höhe von 1973,90 EUR – zu zahlen.

Was ist zu beachten bei einer markenrechtlichen Abmahnung durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner für die Marke MO?

Eine derartige markenrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner sollte von dem Abgemahnten nicht ignoriert werden. Denn die Abmahnung beinhaltet die Aufforderung den Verstoß gegen das Markengesetz zukünftig zu unterlassen. Es besteht ein Unterlassungsanspruch; wenn nicht reagiert wird, können die Rechtsfolgen für den Abgemahnten erheblich sein. Es ist daher für den Abgemahnten ratsam, sich rechtlichen Beistand zu suchen. Denn eine übereilte Abgabe der von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner geforderten Unterlassungserklärung kann bei einem erneuten Verstoß eine hohe Vertragsstrafe nach sich ziehen. Zudem werden eventuell auch andere Ansprüche verfolgt, wie beispielsweise Schadensersatz.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner für die Marke Mo

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Abmahnung | Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen | Markenrecht

Im Auftrag der BVB Merchandising GmbH verschickt die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Abmahnungen wegen der Verletzung des Markenrechts. Die Vereinsmarken „BVB“ „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“ sind Gegenstand eines solchen markenrechtlichen Abmahnschreibens.

Abgemahnt wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht

Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen vertritt die Mandantin BVB Merchandising GmbH. Die allseits bekannten Vereinsmarken „BVB 09“, „BVB“ oder ausgeschrieben „Borussia Dortmund“ sind markenrechtlich geschützt. Sollte eine dieser Marken zum Beispiel als Aufdruck auf Kleidungsstücken ohne Berechtigung in einem Online-Shop oder einer Verkaufsplattform wie eBay oder DaWanda verkauft werden, werden Sie von der BVB Merchandising GmbH dazu aufgefordert, dieses Verhalten zu unterlassen. Die alleinigen Vertriebsrechte liegen bei dieser Firma, sodass Artikel nicht mit den oben genannten Marken beworben werden dürfen. Abgemahnte hätten sich zuvor eine Genehmigung einholen müssen, diese geschützten Marken für Produkte verwenden zu dürfen.

Vereinsmarke BVB: Was wird gefordert?

In der markenrechtlichen Abmahnung von der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie laut §§ 19 MarkenG; 242 BGB eine Auskunft gefordert. Eine solche Auskunft soll unter anderem die Menge der verkauften Produkte und den daraus erzielten Gewinn beinhalten. Einer solcher Auskunftspflicht sollte Sie besser mit anwaltlicher Unterstützung nachkommen, denn darauf basierend wird die Schadensersatzforderung beziffert.

Darüber hinaus fordern Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen die Erstattung der anfallenden Rechtsanwaltskosten.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen

Was sollten Sie tun bei einer markenrechtliche Abmahnung von Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen?

Wenn Sie eine solche Abmahnung von Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen erhalten haben, sollten Sie erst einmal Ruhe bewahren. Unterschreiben Sie nicht die beigelegte Unterlassungserklärung. Sollten Sie diese ungeprüft zurückschicken, schränken Sie womöglich Ihre Optionen ein.

Ich rate Ihnen von der Kontaktaufnahme mit abmahnenden Kanzlei ab. Auch sollten Sie nicht Teilbeträge oder Raten zahlen, da es einem Schuldanerkenntnis gleichkommt.

Suchen Sie lieber kompetente Hilfe auf, die Ihren Fall ausführlich prüft. Gerne können Sie mir Ihre Unterlagen per E-Mail oder postalisch zukommen lassen, damit ich Ihnen einen Termin für eine kostenlose Erstberatung nennen kann. Ihr Fall wird von mir schnell und bundesweit geprüft. Unkompliziert und direkt. Denn um Ihre Sache geht es.

Telefon 0201 176 792-00 oder info@rat-law.de

Ich stehe Ihnen wochentags von 8 – 17 Uhr telefonisch zur Verfügung. Ansonsten bitte ich Sie, mir eine Nachricht mit Ihren Kontaktdaten zu hinterlassen.

Und beachten Sie bitte: Die Ersteinschätzung ist bei mir immer kostenlos. In einem ersten Gespräch informiere ich Sie über die Kosten meiner Inanspruchnahme.

 

Abmahnung | Lubberger Lehment | Clarins GmbH

Die Berliner Kanzlei Lubberger Lehment verschickt markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Clarins GmbH. Anbieter von unverpackten Parfümwaren auf Handelsplattformen wie eBay könnten betroffen sein.

Markenrechtliche Abmahnung für Clarins GmbH

Die Clarins GmbH vertreibt die Marken „Clarins“ sowie „Thierry Mugler“. Derartige Parfümmarken werden gerne auf der allseits bekannten Verkaufsplattform eBay zum Verkauf angeboten. Manche Anbieter verzichten bei solchen Angeboten auf die ursprünglich mitgelieferte Verpackung. Leider ist genau dieses Vorgehen der Grund einer markenrechtlichen Abmahnung durch Lubberger Lehment aus Berlin. Sollten Parfüms ohne Verpackung vertrieben werden, könnte das die Identitäts- und Garantiefunktion der Marke verletzen. Dies ist der laut der EU-Kosmetikverordnung für Hersteller, beziehungsweise für Vertreiber von Kosmetikprodukten, verpflichtend. Auf der Verpackung befinden sich dementsprechende Hinweise, um das Produkt in der Beschaffenheit einzuordnen – darüber hinaus kann eine Verpackung zudem ein fester Bestandteil einer Marke sein.

Lubberger Lehment aus Berlin fordern in dieser markenrechtlichen Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die ausgefüllt zurückgesandt werden soll. Verstößt der Abgemahnte gegen die Auflagen in der abgegebenen Unterlassungserklärung, droht eine Vertragsstrafe über 5.000 EUR. Neben der Unterlassungserklärung wird die Zahlung von Abmahnkosten verlangt. Zuletzt wird ein Anspruch auf Auskunft geltend gemacht. Mit Hilfe dieser Auskunft werden etwaige Schadensersatzkosten berechnet.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Kanzlei Lubberger Lehment für Clarins GmbH

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Markenrechtliche Abmahnung: Neumann Rechtsanwälte für Profitec

Gunnar Holm-Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG. beauftragte die Neumann Rechtsanwälte, um Verstöße gegen das geltende Markenrecht an der Marke „profitec“ abzumahnen. Haben Sie auch solche markenrechtliche Abmahnung erhalten? Lesen Sie, was zu tun ist.

„profitec“ Markenverletzung – nicht voreilig reagieren

Art der Abmahnung: Markenrecht

Gegenstand der Abmahnung: Marke „Profitec“

Abmahnende Kanzlei:  Neumann Rechtsanwälte, Düsseldorf

Die Marke „profitec“ gehört dem Unternehmen Gunnar Holm-Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG., die laut eigener Angabe seit mehr als 50 Jahren als „Partner des Gross- und Einzelhandels in Deutschland und Europa“ tätig ist.

Eine markenrechtliche Abmahnung erhalten jene Anbieter, die beispielsweise auf der Verkaufsplattform Amazon ein Produkt mit der Artikelbeschreibung „von: Profitec“ anbieten, stattdessen aber das Produkt einer anderen Marke liefern. Für so einen Verstoß gegen das Markenrecht wurden die Neumann Rechtsanwälte beauftragt.

Für abgemahnte Händler ist es empfehlenswert, sich juristischen Rat zu suchen. Im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung prüfe ich Ihr Abmahnschreiben der Neumann Rechtsanwälte und teile Ihnen verständlich Ihre Möglichkeiten mit, um aus dieser unangenehmen Situation zu gelangen.

Auch in Hinsicht auf mögliche zukünftige Verstöße gegen das Markenrecht ist es ratsam, einen Anwalt hinzuziehen, da sonst im schlimmsten Fall hohe Vertragsstrafen drohen.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Kanzlei Neumann Rechtsanwälte für Profitec

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