News zu Abmahnungen bei Verletzung im Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht will die Interessen der Wettbewerber, der Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer schützen, daher werden oftmals Abmahnung versendet.

Das Wettbewerbsrecht umfasst im deutschen Recht das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Das Wettbewerbsrecht ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Es dient als Regelung zur Gewährleistung eines fairen wirtschaftlichen Wettbewerbs.

Sie haben eine Abmahnung wegen einer angeblichen Wettbewerbsrechtsverletzung erhalten? Sie sollen wegen eines angeblicher Rechtsverstößes eine Unterlassungserklärung unterschreiben und Aufwendungs- und Schadensersatz zahlen?

Mit der Abmahnung wird auf das unlauteres Handeln aufmerksam gemacht. Durch die Abgabe der ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung soll die begangene Rechtsverletzung und die damit einhergehende Wiederholungsgefahr für die Zukunft beseitigt werden. Daher sollten Sie auf die Abmahnung reagieren, denn ansonsten können auch unmittelbar gerichtliche Schritte eingeleitet werden, insbesondere eine kostspielige einstweilige Verfügung.

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Wettbewerbliche Abmahnung – Hämmerling Von Leitner-Scharfenberg – Onlineshop Markenglas.de

Mir wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling – von Leitner-Scharfenberg aus Berlin vorgelegt. Laut des Abmahnschreibens werden wettbewerbsrechtliche Ansprüche für den Betreiber des Online-Shops „www.markenglas.de“ geltend gemacht, weil ein privater eBay-Verkäufer scheinbar Produkte im Umfang eines gewerblichen Anbieters veräußere und somit die gesetzlichen Anforderungen nicht einhalte.

Gewerblicher Verkauf von Original Havana Club Dosen?

Der Mandant der HvLS Rechtsanwälte Herr Ralph Schneider aus Köln betreibt einen Online-Shop, der unter www.markenglas.de erreichbar ist. Dort werden unter anderem Gläser zu bekannten Spirituosenmarken und Merchandiseartikel von Getränkeherstellern angeboten. So auch der Artikel „Original Havana Club Dose“.

Laut der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wird einem eBay-Verkäufer vorgeworfen, dass er diesen Artikel in einem Umfang verkauft hatte, die ihn als gewerblichen Anbieter einstufen würde. Ferner heißt es, dass durch die Kennzeichnung als privater Verkäufer sich bewusst den gesetzlichen Anforderungen entzieht. Dabei spielt es bei keine Rolle, ob dabei Gewinnerzielungsabsicht vorliegt.

Viel mehr ist es ausschlaggebend, wenn über einen gewissen Zeitraum hinweg entgeltliche Leistungen angeboten werden. Dies war bei dem Angebot der „Original Havana Club Dose“ durch den abgemahnten eBay-Verkäufer laut der Abmahnung durch die Rechtsanwälte Hämmerling – Von Leitner-Scharfenberg der Fall.

Was fordern die Rechtsanwälte Hämmerling Von Leitner-Scharfenberg?

Im Namen des Mandanten Ralph Schneider (Markenglas.de) fordern die HvLS Rechtsanwälte das wettbewerbswidrige Verhalten sofort zu unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um eine Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Diese ist der Abmahnung in vorformulierter Form bereits beigelegt.

Des Weiteren wird ein Betrag in Höhe von 984,60 EUR in Hinsicht auf Rechtsanwaltskosten gefordert.

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Abmahnung | Harmsen Utescher | Mary Kay Cosmetics GmbH

Mir liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB aus Hamburg vor. Im Auftrag des Hautpflege- und Kosmetikdirektvertriebs Mary Kay Cosmetic GmbH wird das nicht genehmigte Anbieten und Verkaufen von markenrechtlich geschützten Produkten auf Amazon abgemahnt.

Harmsen Utescher mahnt für Hersteller Mary Kay Cosmetics ab

Mary Kay Cosmetic GmbH mit Sitz in München ist ein Tochterunternehmen der weltweit agierenden „Mary Kay, Inc.“ aus Texas, USA. Das Unternehmen ist bekannt für Hautpflege- und Kosmetikprodukte, die auch über das Internet zu beziehen sind – somit auch über Shop-Plattformen wie eBay oder Amazon.
Die Hamburger Kanzlei Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB verschickt im Auftrag von Mary Kay Cosmetic GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, weil markenrechtlich geschützte Produkte der Mandantin auf Amazon ohne Berechtigung zum Verkauf angeboten wurden. Konkret handelte es sich unter anderem um die Produkte „Mary Kay Timewise 3-in-1 Cleanser“ und „Mary Kay Concealer“. Dies stellt laut der Abmahnung durch Harmsen Utescher einen Verstoß gegen das geltende Markenrecht dar.

Gefordert wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht nur die Löschung der Angebote, sondern auch die Zahlung der Abmahngebühren.

Neben der markenrechtlichen Abmahnung auch ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht

In der vorliegenden Abmahnung von Harmsen Utescher wird neben dem Markenrechtsverstoß auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt. So sollen die angebotenen Produkte laut der angebrachten Kennzeichnungen nicht für den europäischen Markt bestimmt gewesen sein. Somit ist in den dazugehörigen Beipackhinweisen und Gebrauchsanleitungen keine deutsche Übersetzung gegeben. Laut der Verordnung für kosmetische Mittel (§ 4 KosmetikV i. V. m. Art. 19 Abs. 1 KosmetikVO Verordnung EG 1223/2009) ist das ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß. Die Mandantin Mary Kay Cosmetic GmbH besteht auf den Vertrieb der eigenen Produkte mit den passenden deutschen Erläuterungen in schriftlicher Form.

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Abmahnung | Rechtsanwalt Holger Nötzel | Design4Stars GmbH

Rechtsanwalt Holger Nötzel aus Loxstedt verschickt im Auftrag der Münchner Firma Design4Stars GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Bislang war RA Nötzel mit der Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen bekannt; nun soll auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden.

Diese finden meist auf der populären Verkaufsplattform eBay statt. Haben Sie auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Holger Nötzel erhalten?

RA Holger Nötzel – wettbewerbsrechtliche Abmahnung für Design4Stars

Design4Stars GmbH ist ein Unternehmen, welches im Schmuckbereich tätig ist. In deren Auftrag verschickt Rechtsanwalt Nötzel aus Loxstedt Abmahnungen, in denen Wettbewerbsverstöße vorgeworfen werden. Genauer soll unter anderem bei durch den Abgemahnten eingestellten Angeboten auf der Plattform eBay die Bezeichnung „Tibet-Silber oder Tibetsilber“ fehlerhaft gewesen sein.

Bei einem Testkauf sollen die angebotenen Artikel nicht von dieser Qualität gewesen sein. In einem solchen Fall wäre dies als ein Verstoß gegen §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 3 Gesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren (FeinGehG) zu werten und somit auch als eine Täuschung gegenüber dem Käufer – nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG.

Was wird von dem Abgemahnten gefordert?

Rechtsanwalt Holger Nötzel forder für die Design4Stars GmbH die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Des Weiteren wird die Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten gefordert. Sollten Sie eine wettbewerbliche Abmahnung erhalten haben, sollte zunächst geprüft werden, ob die Voraussetzungen für ein solches Abmahnschreiben gegeben sind; in anderen Worten, ob es sich bei dem Abmahner tatsächlich um einen Mitbewerber handelt, sodass ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht.

Kostenlose Erstberatung durch RA D. Terstege bei Abmahnung durch Holger Nötzel

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Abmahnung | ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Sony

Für die Sony Computer Entertainment Europe Limited (SCEE) und die Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH (SCED) werden markenrechtliche   wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von der ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  versandt. Für Empfänger eines Abmahnschreibens stehe ich in dieser Angelegenheit für eine Beratung zur Verfügung.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Sony

In einer markenrechtlichen Abmahnung der ANKIN Rechtsanwälte im Auftrag von Sony wird u. a. der Vorwurf formuliert, dass gefälschte Controller für die Spielkonsole Sony Playstation in die EU eingeführt und über eBay vertrieben wurden. Darüber hinaus werden wettbewerbsrechtliche Verstöße vorgeworfen, da angeblich entsprechende Vorgaben hinsichtlich der CE-Kennzeichnung nicht eingehalten wurden. Außerdem sollen verpflichtende Angaben nach dem ElektroG nicht in den Artikelbeschreibungen umgesetzt worden sein.

Markenrechtliche Verstöße werden auch abgemahnt. In solchen Fällen geht es um das international geschützte Design der Controller, die als Falsifikate bei eBay angeboten worden sollen sein.

Was fordern die ANKIN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH?

Von dem Abgemahnten fordern die Ankin Rechtsanwälte die Abgabe einer Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung. Darüber hinaus werden Ansprüche auf Auskunft, Ermittlung und Schadensersatz geltend gemacht. Die Plagiate sollen zudem vernichtet werden.

Eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und/oder das Markenrecht sollte in jedem Fall ernst genommen werden. Das Ignorieren eines Abmahnschreibens kann hohe Kosten mit sich bringen, da der Streitwert in solchen Angelegenheiten recht hoch angesetzt sein kann.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die ANKIN Rechtsanwälte

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Abmahnung | Tupperware Deutschland GmbH | Kanzlei Hoffmann

Private Verkäufer, die ihre Produkte bei Handelsplattformen wie eBay anbieten, laufen unter Umständen Gefahr, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu erhalten.   Die Kanzlei Hoffmann mahnt im Auftrag der Tupperware Deutschland GmbH jene Händler ab, die Mängel in den Angeboten aufweisen – wie zum Beispiel eine fehlende Informationen über das Widerrufs- und Rückgaberecht. Haben Sie auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Hoffmann erhalten? Ich stehe mit einer kostenfreien und unverbindlichen Beratung zur Verfügung.

Tupperware Deutschland GmbH – Abmahnung wegen fehlender Angaben

Zahlreiche Nutzer von Handelsplattformen wie eBay oder Amazon laufen Gefahr, bei umfassenden Verkaufsaktivitäten nicht mehr als „Privater Verkäufer“ zu gelten, sondern geschäftlich zu handeln. Auch die Kanzlei Hoffmann aus Friedrichsdorf versendet für ihre Mandantin Tupperware Deutschland GmbH, die für ihre Küchen- und Haushaltsartikel bekannt sind, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. So sind einer Abmahnung durch Kanzlei Hoffmann folgende Vorwürfe zu entnehmen:

  • der Abgemahnte nutzte für sein Angebot mindestens ein Bild, dessen Rechte bei der Tupperware Deutschland GmbH liegen und für Marketingzwecke genutzt werden
  • Impressum bzw. eine Anbieterkennzeichnung fehlende
  • Fehlende Angabe zum Rückgabe- und Widerrufsrecht

Das Fehlen solcher Angaben wird bei Online-Händlern als Verstoß gegen die Bestimmungen des Gesetzes zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gewertet.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen der Kanzlei Hoffmann

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Abmahnung wegen fehlendem Link | IDO-Verband

Dieser IDO-Verband (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V.) vertritt nach eigener Aussage die Interessen seiner ca. 1800 Mitglieder, um die „rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen deutscher Online-Unternehmer und Online-Freiberufler“ zu fördern. Derzeit werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Online-Händler versandt, die unter anderem keinen Link zur OS-Plattform in ihren Angeboten vorweisen. Haben Sie auch eine Abmahnung von dem IDO-Verband erhalten?

IDO-Verband mahnt Online-Händler ab

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO-Verband) informiert auf ihrer Webseite über den Schutz vor Abmahnungen, der durch „rechtskonforme Mustertexte“ gesteigert werden soll. Diese Mustertexte stehen den mittlerweile 1800 Mitgliedern des IDO-Verbandes zur Verfügung, die für ein Jahr Mitgliedschaft 96 EUR zahlen. (Quelle: https://www.ido-verband.com/ueberuns_rechtssicherheitiminternet.php Stand 07.04.2016)
Wer jedoch kein Mitglied ist, könnte Gefahr laufen, eine Abmahnung vom IDO-Verband wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht zu erhalten. Mögliche Gründe für ein Abmahnschreiben:

• fehlender Link zur OS-Plattform (Portal zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission (ODR-Verordnung) = https://webgate.ec.europa.eu/odr
• fehlende oder mangelhafte Widerrufsbelehrung
• fehlende Grundpreisangaben
• fehlerhaftes oder nicht vorhandenes Muster-Widerrufsformular

 Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch den IDO-Verband

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Abmahnung | Nimrod Rechtsanwälte | Repaircenter 24 GmbH

Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte, bekannt für Abmahnungen aus dem Filesharing-Bereich, versenden auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Ein aktuelles Abmahnschreiben ist im Auftrag der Firma Repaircenter24 GmbH verfasst worden. Repaircenter24 GmbH bietet laut der Angaben Ihrer Homepage einen bundesweiten Reparaturservice für Smartphones, iPhones, iPads und iPods an. In der Abmahnung wird der Vorwurf formuliert, dass der Abgemahnte eine veraltete Widerrufsbelehrung verwendete.

Was wird gefordert in der Abmahnung im Auftrag der Firma Repaircenter24 GmbH?

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sollten durch den Gewerbetreibenden nicht ignoriert werden, denn das kann teuer werden. Insbesondere, wenn der Vorwurf tatsächlich gegeben ist, hat der Mitbewerber einen Anspruch auf Unterlassung. Doch das bedeutet nicht, dass der Betroffene sich durch die kurze Frist drängen lassen sollte, die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Diese ist laut meinen Erfahrungen zu einseitig gefasst. Daher empfehle ich dem Abgemahnten ruhig zu bleiben und einen Anwalt aufzusuchen.

Neben dem Unterlassungsanspruch werden durch die Rechtsanwälte Nimrod Abmahnkosten in Höhe von 745 EUR  verlangt – basierend auf einen Gegenstandswert von 10.000 EUR. Hinzu kommen weitere Kosten in Höhe von 105 EUR für die gerichtsfeste Beweissicherung.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Nimrod Rechtsanwälte für Repaircenter24

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Markenrechtliche Abmahnung: Neumann Rechtsanwälte für Profitec

Gunnar Holm-Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG. beauftragte die Neumann Rechtsanwälte, um Verstöße gegen das geltende Markenrecht an der Marke „profitec“ abzumahnen. Haben Sie auch solche markenrechtliche Abmahnung erhalten? Lesen Sie, was zu tun ist.

„profitec“ Markenverletzung – nicht voreilig reagieren

Art der Abmahnung: Markenrecht

Gegenstand der Abmahnung: Marke „Profitec“

Abmahnende Kanzlei:  Neumann Rechtsanwälte, Düsseldorf

Die Marke „profitec“ gehört dem Unternehmen Gunnar Holm-Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG., die laut eigener Angabe seit mehr als 50 Jahren als „Partner des Gross- und Einzelhandels in Deutschland und Europa“ tätig ist.

Eine markenrechtliche Abmahnung erhalten jene Anbieter, die beispielsweise auf der Verkaufsplattform Amazon ein Produkt mit der Artikelbeschreibung „von: Profitec“ anbieten, stattdessen aber das Produkt einer anderen Marke liefern. Für so einen Verstoß gegen das Markenrecht wurden die Neumann Rechtsanwälte beauftragt.

Für abgemahnte Händler ist es empfehlenswert, sich juristischen Rat zu suchen. Im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung prüfe ich Ihr Abmahnschreiben der Neumann Rechtsanwälte und teile Ihnen verständlich Ihre Möglichkeiten mit, um aus dieser unangenehmen Situation zu gelangen.

Auch in Hinsicht auf mögliche zukünftige Verstöße gegen das Markenrecht ist es ratsam, einen Anwalt hinzuziehen, da sonst im schlimmsten Fall hohe Vertragsstrafen drohen.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Kanzlei Neumann Rechtsanwälte für Profitec

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung | Daniel Sebastian | RBC GmbH

Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der RBC GmbH, Betreiberin des Onlineshops leuchten-shop24.com. Daniel Sebastian ist bisher nur durch Abmahnungen im Rechtsbereich Urheberrecht bekannt. Inhalt der Abmahnung ist, dass eine nicht korrekte Widerrufsbelehrung verwendet wurde.

Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt für RBC GmbH ab

Online-Händler könnten eine Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian erhalten. Zumindest solche, welche eine unkorrekte Widerrufsbelehrung angeben oder kein Muster-Widerrufsschreiben auf ihrer Online-Präsenz (oder in ihrem Online-Shop) bereithalten. Im Auftrag der Firma RBC GmbH werden solche Mängel wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Die RBC GmbH ist ansässig in Heidelberg und betreibt den Webshop leuchten-shop24.com.

Das Fehlen eines bereitgestellten Widerrufsschreiben und die Mängel in der Widerrufsbelehrung sind laut der Auffassung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht – und somit zur Abmahnung berechtigt. Aus diesem Grund fordert Daniel Sebastian im Auftrag der RBC GmbH nun die Erstattung der Abmahnkosten sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch den Rechtsanwalt Daniel Sebastian für RBC GmbH

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Abmahnung | Neumann Rechtsanwälte | Wettbewerbsrecht

Die Neumann Rechtsanwälte sind unter anderem im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Markenrecht bundesweit tätig. Nach eigenem Bekunden sind neben rechtlichen Überprüfungen von Shop-Seiten im Internet die Marktüberwachung intensive Tätigkeitsgebiete.

Der Website kann entnommen werde, dass die Anwälte mit dem Sitz in Düsseldorf auch bei der hiesigen IHK tätig sind. Bei entsprechenden Lehrgängen der IHK bekommen junge Unternehmen im Online-Business eine Einführung, wie sie einen möglichst rechtssicheren Onlineshop betreiben können. Es werden dabei relevante Themen angesprochen. Sollten beispielsweise die Informationspflichten oder Pflichtangaben im Impressum nicht eingehalten werden, kann eine wettbewerbswidrige Abmahnung die Folge sein.  Darüber hinaus ist es möglich, dass  Fehler in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), der Widerrufsbelehrung, oder E-Mail-Werbung und Datenschutz angesprochen werden. Aufgrund der Komplexität kann es trotz aller Vorsicht des Händlers zu Verstößen kommen.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Neumann Rechtsanwälte

Einigen Shop-Betreibern und eBay-Händlern ist die Kanzlei Neumann Rechtsanwälte bereits bekannt, weil sie eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung wegen Verletzung des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) oder Urheberrecht erhalten haben. Den Abmahnenden geht es üblicherweise um die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen.  Sollten Sie der außergerichtlichen Aufforderung nicht oder unzureichend nachkommen, kann der Mitbewerber den Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend machen. Um ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden, ist es empfehlenswert, einen Anwalt an Ihrer Seite zu haben. Sollte es doch zu einer gerichtlichen Verhandlung kommen, ist Ihre Situation mit einem Rechtsbeistand erheblich vorteilhafter.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Kanzlei Neumann Rechtsanwälte

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