Abmahnung | Widerrufsbelehrung | Wettbewerbsrecht

Aktive Nutzer der Verkaufsplattform eBay sollten eventuell ihre angegebene Widerrufsbelehrung prüfen, da es bei Mängeln teuer werden kann. Derzeit werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Anwälte Max Pausenberger & Karin Schmid im Auftrag der Firma „Beauty-Paradies“ (Inhaberin: Agata Cudek) an Mitbewerber verschickt.

Irreführende Angaben bei der Widerrufsbelehrung

Die Firma Beauty-Paradies (Inh. Agata Cudek) bietet ein breites Sortiment auf der bekannten Handels- und Verkaufsplattform eBay diverser Produkte an. Aktuell lässt Agata Cudek über die Rechtsanwälte Max Pausenberger & Karin Schmid wettbewerbsrechtlich abmahnen. Grund für eine solche Abmahnung sind irreführende Angaben beziehungsweise Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht – durch widersprüchliche Rückgaberechts- bzw. Widerrufsbelehrung.

Die Anwälte aus Düsseldorf fordern in ihrem wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 745,40 EUR; auf der Basis eines Gegenstandswerts von 10.000 EUR.

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Abmahnung | Preu Bohlig & Partner | Markenrecht

Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München und sogar Paris. Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner verfügt über mehrere Standorte und hat ihre Schwerpunkte in den Bereichen Patentrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht.

Insbesondere für die Marke „Louis Vuitton“ werden markenrechtliche Abmahnungen versandt. Geschützt werden als Schwerpunkt Kleidungsstücke und Lederwaren, wozu Taschen, Koffer und Handytaschen gehören. Es werden sogenannte Testeinkäufe durchgeführt, um Händler zu überführen, die möglicherweise rechtsverletzende Waren vertreiben. Hauptsächlich sind damit Angebote auf Verkaufsplattformen wie eBay und Amazon Ziel solcher Testeinkäufe. Es kann aber auch vorkommen, dass Ladengeschäfte geprüft werden, ob dort markenrechtlich geschützte Waren, sprich Imitate, gehandelt werden.

Preu Bohlig & Partner machen in so einem Fall folgende Ansprüche geltend:

  • Auskunft
  • Unterlassung
  • Schadensersatz
  • Zusendung der Falsifikate (Imitate)

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Abmahnung | Sasse & Partner | Urheberrecht

Kanzlei Sasse & Partner mahnt aufgrund von Urheberrechtsverletzungen auf Internettauschbörsen schon seit Jahren für verschiedene Rechteinhaber ab. Es geht bei den Urheberrechtsverletzungen meist um einen angeblichen Download und illegalen Upload von urheberrechtlich geschützten Dateien.

Inhalt einer Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner

Die Kanzlei Sasse & Partner versichert in dem Abmahnschreiben anwaltlich bevollmächtigt zu sein und für die benannten Rechteinhaber auftreten zu dürfen. Weiter heißt in der Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg,  dass der Gegenstand der Beauftragung die begangene Urheberrechtsverletzung sei, die über den Internetanschluss des Betroffenen mittels eines sogenannten Filesharing-Systems (P2P-Tauschbörse) stattgefunden haben soll. Aus diesem Grunde wird der betroffene und abgemahnte Anschlussinhaber durch den Mandanten der Kanzlei Sasse & Partner wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke im Internet gemäß § 97, 97a, 98, 94, 16, 19a UrhG in Anspruch genommen.

Dazu wird dargelegt, dass der Mandant der Kanzlei Sasse & Partner die Nutzungs-und Auswertungsrechte für Deutschland allein und exklusiv inne hat. Der technische Dienstleister Guardaley Ltd. wird beauftragt, die rechtsverletzenden Inhalte zu prüfen; dabei soll beweissicher dokumentiert und festgestellt werden, dass der betroffene Anschlussinhaber die abgemahnte Datei über seinen Internetanschluss öffentlich zugänglich gemacht haben soll.

Muss der Abgemahnte bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung zahlen?

Ist der Vorwurf in der Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner berechtigt und hat der abgemahnte Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung selbst durchgeführt, gilt er als Täter und haftet im vollen Umfang.

Eine Störerhaftung könnte möglich sein, wenn der abgemahnte Anschlussinhaber die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung nicht durchgeführt hat, sondern Dritte Zugriff auf seinen Internetzugang hatten. In einem solchen Fall haftet dieser für die geltend gemachten Rechtsanwaltsgebühren.

Frei nach dem Motto „Nicht alles wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird“ sollte ein abgemahnter Anschlussinhaber sich bei einem Urheberrechtsverstoß rechtlichen Rat einholen.

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Abmahnung | Claudia Morgan | Wettbewerbsrecht

Unter dem Account ‚deal4luck‘ auf der Verkaufsplattform eBay verkauft Frau Claudia Morgan diverse Produkte, unter anderem aus dem Bereich Schuhe und Bekleidung. Derzeit lässt sie durch den Rechtsanwalt Volker Endbach wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Mitbewerber verschicken. Haben Sie auch eine erhalten?

Abmahnung wegen fehlender sowie fehlerhafter Angaben

Laut der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, die derzeit bei einigen Mitbewerbern der eBay Händlerin Claudia Morgan im Briefkasten landet, fehlen einige Angaben bzw. sind mangelhaft. So sollen laut der rechtlichen Vertretung Rechtsanwalt Volker Endbach folgende verpflichtende Angaben in der Produktbeschreibung von Mitbewerbern abmahnbar sein:

  • Verwendung einer mangelhaften Widerrufsbelehrung
  • Es fehlt die Angabe eines Grundpreises (nach der Preisangabeverordnung, PAngV)
  • Es wurde eine Salvatorische Klausel innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet

Aufgrund dieser Verstöße fordert Volker Endbach im Auftrag von Claudia Morgan eine Summe in Höhe von 984,60 EUR (Ersatz der Rechtsanwaltskosten) und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

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Abmahnung | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Urheberrecht

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München ist dafür bekannt, Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen auf Internettauschbörsen zu versenden. Wenn ein Anschlussinhaber eine derartige Abmahnung erhält, ist es für die meisten erst einmal ein Schock. Aus diesem Grunde sollte der abgemahnte Anschlussinhaber auf den Vorwurf, dass dieser auf einer Tauschbörse illegal einen Download von Filmwerken, Hörbücher, Musikalbum oder Serien getätigt hat, nicht kopflos reagieren, sondern Ruhe bewahren.

Inhalt einer Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgrund von Urheberrechtsverletzung

Eine Abmahnung  aufgrund einer Urheberrechtsverletzung der Abmahnkanzlei Waldorf Frommer beinhaltet circa 17 Seiten. Es wird dem abgemahnten Anschlussinhaber in der Regel vorgeworfen, einen illegalen Download unter Einsatz einer Filesharing-Software BitTorrent u.a. auf einer Internettauschbörse vorgenommen zu haben. Das wird mit einem Gerichtsbeschluss einem sogenannten Auskunftsverfahren untermauert. Mit dem Gerichtsbeschluss wurde der Provider aufgefordert der Kanzlei mitzuteilen, welchem Anschlussinhaber die IP-Adresse zu dem genannten Tatzeitpunkt zugewiesen worden sein soll.

Der Rechteinhaber hat das Recht aufgrund der Urheberrechtsverletzung einen Unterlassungsanspruch geltend zu machen. Zudem wird der abgemahnte Anschlussinhaber aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die ist vorformuliert im Abmahnschreiben enthalten. Gleichzeitig wird der Abgemahnte mit der Abmahnung aufgefordert, die entstandenen Kosten – die sich aus Rechtsanwaltsgebühren und Schadensersatzforderungen zusammen setzen – zu zahlen.

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Abmahnung | Ebay | Wettbewerbsrecht

Wegen der fehlenden Angabe des Grundpreises verschickt der Rechtsanwalt Sotirios Georgikeas im Auftrag von Bilenet Tüysüz wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Betroffen sind Mitbewerber auf der Verkaufsplattform eBay; Herr Bilenet Tüysüz bietet über eBay unter anderem Reinigungsmittel und -zubehör an.

Abmahnung aufgrund fehlender Angaben auf der Handelsplattform eBay

Sind Sie auf der Handelsplattform eBay als Verkäufer aktiv und haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Bilenet Tüysüz erhalten? Im Auftrag von Herrn Tüysüz, der unter dem Account ‚tysbilen‘ beispielsweise Reinigungsutensilien und Reinigungsmittel anbietet, verschickt der Rechtsanwalt Georgikeas Abmahnschreiben. Bei Mitbewerbern wird eine fehlende Angabe des Grundpreises gerügt. Gefordert werden laut dem Schreiben – auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 15.000 EUR – ein Betrag in Höhe von 1.029,35 EUR. Darüber hinaus soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben werden.

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Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht im deutschen Recht definiert sich zum einen aus dem Lauterkeitsrecht und dem Kartellrecht. Das Lauterkeitsrecht – Recht des unlauteren Wettbewerbs – schafft eine faire Grundlage für im Wettbewerb stehende Unternehmen dank dementsprechender gesetzlicher Regelungen. Hier ist das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zu nennen, welches den Schutz der Mitbewerber, Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer gewährt. Als Ziel werden freie und faire Marktbedingungen angestrebt, darüber hinaus die Bewahrung vor unlauteren Handlungen und Geschäftsgebahren – als Beispiel sei hier irreführende Werbung genannt. Zuletzt wurde das UWG am 10. Dezember 2015 abgeändert, da es an die EU-Richtlinie angepasst wurde.

Das Kartellrecht unterbindet Preisabsprachen, heimliche Gebietsaufteilungen und die  Bildung von Monopolen. Solche Wettbewerbsbeschränkungen dienen der volkswirtschaftlichen Stabilität und beruhen auf dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), welches auch als Kartellgesetz bekannt ist.

Beispiele für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht

Es ist keine Seltenheit, dass Unternehmer eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht erhalten. Für diesen Umstand können zahlreiche Gründe in Frage kommen; zum Beispiel fehlerhafte Angaben in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder eine irreführende Alleinstellungsbehauptung zu verbreiten –  nach dem Motto „Die günstigste und leckerste Eisdiele der Stadt“. So eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoß kann natürlich nur von Mitbewerbern erfolgen, die in Konkurrenz zu dem abgemahnten Unternehmen stehen. Ein Verbraucher, der – um bei dem Beispiel zu bleiben – unzufrieden mit dem Angebot der Eisdiele ist, könnte dies nicht.

Besonders Betreiber von Online-Shops und Nutzer von Verkaufsplattformen wie eBay werden in letzter Zeit immer häufiger abgemahnt. Ein Grund dafür sind die oft unklaren Angaben in den Angeboten und die Nichtbeachtung von aktuellen deutschen oder gar europäischen Vorschriften. Deshalb ist es für Unternehmer empfehlenswert, den eigenen Internetauftritt oder eine erhaltene Abmahnung genau prüfen zu lassen.

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Abmahnung | Bear & Wolf | Markenrecht

Die Kanzlei Bear & Wolf hebt sich von anderen Kanzleien ab, indem es animalische Vertreter als Aushängeschild verwendet. Auf diese Art und Weise schaffen sie eine ganz eigene Marke/Brand, mit dem sie ihre Mandanten verteidigen. Die Marke, auch „Brand“ genannt, ist das Gesicht eines Unternehmens.

„Bear & Wolf“ wurde in in Großbritannien gegründet, in Deutschland treten die Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main unter der Marke auf. Folgende Rechtsgebiete werden auf der Homepage der Kanzlei angegeben: Markenrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht und auch die Rechte bezüglich Domainnamen.

Folglich vertritt die Kanzlei aus Frankfurt unter anderem Mandanten, die ihre geschützte Marke durch Dritte, wie zum Beispiel einen Konkurrenten, illegal verwendet sieht. Bear & Wolf vertritt die Rechte von Mandanten wie zum Beispiel DKH Retail Ltd., Monster Energy Company und Abercrombie & Fitch Europe SA.

Markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf – was wird gefordert?

Die Rechtsanwälte Winterstein, die unter der Marke Bear & Wolf auftreten, machen Markenrechtsverletzungen zum Beispiel beim Verkauf / Vertrieb von Produkten über Verkaufsplattformen wie eBay geltend. Eine solche Verletzung kommt zustande, wenn eine Marke, sei es als Wortmarke oder Bildmarke, für Produkte gebraucht werden, obwohl es sich nicht um Originalware handelt.

Bear & Wolf fordert in einer markenrechtlichen Abmahnung primär die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Erstattung der Kosten sowie Schadensersatz. Dazu wird eine Auskunft über die Herkunft der Produkte verlangt; genauer werden genaue Angaben über die Menge der verkauften Exemplare und den daraus erzielten Gewinn gefordert. Der Streitwert bei einer Markenrechtsverletzung ist in der Regel recht hoch angesetzt.

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Abmahnung im Markenrecht

Eine Marke ist das Aushängeschild eines Unternehmens. Eine Abmahnung oder gar Klage wegen einer Markenrechtsverletzung, ist heutzutage keine Seltenheit mehr.  Eine Marke stellt aufgrund der ständigen Veränderungen des Marktes durch Globalisierung und Logistik das Gesicht einer Firma dar und ist heutzutage wertvoller denn je. Dank dieser Identität ist es möglich, sich von anderen Produkten und Dienstleistungen der Konkurrenz abzugrenzen und Wiedererkennungswerte und Vertrauen aufzubauen. Deshalb ist ein dementsprechender Schutz der eigenen Marke unerlässlich. Das Markenrecht regelt, dass kein Konkurrent die eigene Marke verwendet, um sie für eigene Geschäfte zu nutzen.

Das Markenrecht ist Bestandteil des Kennzeichenrechtes. Dieses Kennzeichenrecht ist dem gewerblichen Rechtsschutz zugeordnet und schützt Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr. Eine Marke – sozusagen ein Produktname – kann zudem diverse Formen annehmen. Es kann als ein Name, ein Slogan oder ein Bild/Logo in Erscheinung treten. Darüber hinaus spielt sie auch im Domainrecht eine immer wichtigere Rolle.

Abmahnung bei Markenrechtsverletzung

Hier gilt: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Deshalb ist es empfehlenswert, bereits vor der Nutzung einer Marke und der Einbindung des Produktnamens oder Slogans in die eigenen Geschäfte und Angebote sich rechtlich ausführlich und kompetent beraten zu lassen.

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Abmahnung im Urheberrecht

Die Handlung des Users hat meist zur Folge, dass der Verletzer eine sogenannte Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhält. Seit Bestehen des Internets finden Urheberrechtsverletzungen statt. Es ist einfach, Kopien  lizenzierter Bilder, Filme oder Musikwerke für den Eigengebrauch herunterzuladen oder gar illegal im Netz zu tauschen. Das Urheberecht schützt den Rechteinhaber, damit Dritte nicht unerlaubt seine urheberrechtlich geschützten Leistungen und Werke nutzen. Ein Betroffener muss den Diebstahl seines Eigentums nicht hinnehmen.  Die Betroffenen haben daher die Möglichkeit, mittels Software die eigenen Werke, Texte, Grafiken/Fotos, Filme, Musik oder Spiele in den Filesharing-Netzwerken aufzuspüren. Der Verletzer von Urheberrechten kann durch den Verletzten zivilrechtlich und strafrechtlich herangezogen werden.

Urheberrechtsverletzung

Internettauschbörsen

Auf Filesharing-Netwerken oder Internettauschbörsen  ist fast alles erhältlich. Ob Blockbuster, Serien, Spiele oder Musiktitel. Dank der kostenfreien Installation von Filesharingsoftware – wie BitTorrent, eDonky, eMule – können die Werke mit einem Klick heruntergeladen werden. Die Tauschbörsen funktionieren in der Regel so, dass beim Download einer Datei diese wieder direkt zum Upload bereitgestellt wird. Damit wird die Datei weiteren Usern der Tauschbörse verfügbar gemacht. Diesen Vorgang nennt man Filesharing. Das Prinzip ist vielen Usern, insbesondere Jugendlichen, nicht bewusst. Doch eine derartige Handlung ist illegal und stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Die Konsequenz kann verheerend sein, denn die auf den Tauschbörsen zu habenden Dateien sind meistens urheberrechtlich geschützt. Und dadurch nimmt der User billigend eine Urheberechtsverletzung in Kauf. Die rechtliche Konsequenz ist eine Abmahnung.

Bilder

Im Internet ist fast jedes Bild erhältlich. Schnell ist dieses kopiert und auf seine eigene Homepage oder Produkten wie Flyern eingebunden. Doch nicht alle Bilder sind lizenzfrei und damit beginnt das Problem. Wenn ein lizensiertes Bild oder eine  Fotografie jeglicher Art ohne Zustimmung des Lizenznehmers verwendet wird, begeht der User eine Urheberrechtsverletzung. Die Handlung hat meist zur Folge, dass der Verletzer eine sogenannte Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhält.

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