Abmahnung | Adidas AG | Spitz Legal

Die Münchner Kanzlei Spitz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt im Auftrag der adidas AG Verstöße gegen das Markenrecht ab. Empfängern einer markenrechtlichen Abmahnung wird häufig die Einfuhr und Vertrieb von Plagiaten vorgeworfen. Haben Sie auch so ein Abmahnschreiben erhalten?

Verstoß gegen das Markenrecht: Spitz Legal fordert hohe Beträge

Die adidas AG (Adidas Group) ist Inhaberin diverser beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marken, wie unter anderem Bildmarken sowie Wortmarken. Sollte gefälschte Produkte auf den deutschen Markt eingeführt und in Umlauf gebracht werden, könnte das eine markenrechtliche Abmahnung nach sich ziehen. Um die Verbreitung von Plagiaten abzumahnen, beauftragte die adidas AG die Münchner Kanzlei Spitz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Häufig wird in solchen Abmahnungen der Vorwurf unterbreitet, dass Textilien mit den Kennzeichnen bzw. der Marken der adidas AG in den Verkehr gebracht worden sind oder auch die Absicht bestand, diese auf den deutschen Markt einzuführen. Dies soll ohne Zustimmung der Markeninhaberin geschehen sein.

Für diesen markenrechtlichen Verstoß fordert Spitz Legal zunächst die Beseitigung der Waren, die in der Abmahnung genannt wurden. Darüber hinaus wird eine Auskunftspflicht geltend gemacht, die Aufschluss darüber gewähren soll, wie hoch der Schadensersatz berechnet wird. Abschließend wird die Zahlung der entstandenen Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten verlangt.

Was ist bei einer markenrechtlichen Abmahnung zu beachten?

Es wird eine anwaltliche Beratung empfohlen. In diesem Beratungsgespräch wird festgestellt, ob der Vorwurf der Rechtsverletzung überhaupt vorliegt. Liegt eine Markenrechtsverletzung vor, muss weiterführend geprüft werden, ob einem Rechtsstreit aus dem Weg gegangen werden kann. Zu diesem Zweck sollten Sie die vorgelegte Unterlassungserklärung möglichst nicht ungeprüft unterzeichnen und zurücksenden. Mit der Abgabe dieser Erklärung geben Sie möglicherweise zeitgleich ein Schuldzugeständnis ab und verpflichten sich unter Umständen unnötig über viele Jahre.
Sollte ein Unterlassungsanspruch befürwortet werden, so sollten nur jene Verpflichtungen übernommen werden, die für den Ausschluss einer Wiederholungsgefahr tatsächlich notwendig sind. Aus diesem Grund könnte die Erklärung so modifiziert werden, dass diese nicht als ein Schuldanerkenntnis gewertet wird.

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