Abmahnung | Kanzlei JUS Rechtsanwälte | Wettbewerbsrecht

Gewerbliche Autohändler als auch Privatverkäufer von Autos können Gefahr laufen, eine Abmahnung der Kanzlei JUS Rechtsanwälte zu erhalten. Nach eigenen Aussagen gehören Unternehmen der Autobranche zu den Mandaten der JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner. So war zumindest vor einigen Jahren die Kanzlei für die Kfz-Innung Oberpfalz und Kreis Kelheim / NDB. tätig. Diese KFZ Innung gilt als Partner für Auto-Handwerksbetriebe. Als unabhängige Organisation von der Handwerkskammer kümmert Sie sich um die Interessen ihrer Mitglieder.
Schon bald nach der Gründung der Kanzlei JuS Anwälte hatte sie ausgiebigen Kontakt zur KFZ-Branche. Auch beim Wettbewerbsrecht in Verbindung mit Marktauftritten hat die Kanzlei einige Erfahrungen sammeln können.

Pflichtangaben bei gewerblichen Autoverkäufen

In wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wird dem Empfänger der Abmahnung häufig vorgeworfen, dass er Fahrzeuge privat auf Autoscout oder mobile.de verkaufte. Aufgrund des Umfangs seiner Aktivitäten ließe sich jedoch auf eine Gewerblichkeit schließen. Gewerbliche Verkäufer haben einige Informationspflichten; das Impressum ist dabei nur eines der Angaben, die ein gewerbsmäßiger Händler erfüllen muss. In einigen Fällen ist die Kfz-Innung Oberpfalz und Kreis Kelheim/NDB darauf aufmerksam geworden. Bei jedem angebotenen KFZ, egal ob im Internet als auch in Kleinanzeigen, muss jedoch das Angebot als gewerblich gekennzeichnet sein.

Privatverkäufe können als gewerblich eingestuft werden

Ab wie vielen Verkäufen jemand als gewerblich eingestuft wird, kann pauschal nicht beantwortet werden. Falls Sie als Privatverkäufer eine solche Abmahnung erhalten haben, ist Ihre Abmahnung darauf hin zu prüfen, ob diese tatsächlich gerechtfertigt ist. Nicht jeder der Benzin im Blut hat, muss ein gewerblicher Verkäufer sein. Falls Sie als Autohändler von einer solchen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung betroffen sind, sollten Sie diese nicht übereilt ohne eine Beratung durch einen Juristen zahlen oder die beiliegende Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben. Private, als auch gewerblicher Autoverkäufer, die eine wettbewerbliche Abmahnung erhalten haben, sollten in so einem Fall Kontakt aufnehmen.

In der Vergangenheit forderten die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner von den Abgemahnten einen Betrag von etwa 900 Euro und eine das Unterschreiben einer vorformulierten Unterlassungserklärung.

Was tun bei Abmahnung der Kanzlei JUS Rechtsanwälte?

Da die Reglungen in der Unterlassungserklärung manchmal erheblich mehr als das Maß des Erforderlichen beinhalten, kann empfohlen werden diese modifiziert abzugeben. Das Landgericht Düsseldorf entschied vor einigen Jahren, das obwohl ein Wettbewerbsverstoß vorlag, kein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bestand. In diesem Fall ging es um einen arbeitsuchenden Lastwagenfahrer, der mehrere LKWs im Internet angeboten hatte. Teilweise gehörten die Kfz-Fahrzeuge dem Kraftfahrer selber, zum Teil bot er sie auch für andere Personen im Internet an, die selbst nicht die Möglichkeiten hatten.

Kostenlose Erstberatung

Gerne stehe ich Ihnen in ihrer Sache Abmahnung wegen Wettbewerbsverletzung mit einer kostenlosen Erstberatung zur Verfügung unter

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Ich stehe Ihnen wochentags von 8 – 17 Uhr telefonisch zur Verfügung. Ansonsten bitte ich Sie, mir eine Nachricht mit Ihren Kontaktdaten zu hinterlassen.

Und beachten Sie bitte: Die Ersteinschätzung ist bei mir immer kostenlos. In einem ersten Gespräch informiere ich Sie über die Kosten meiner Inanspruchnahme.

Abmahnung | Schutt & Waetke Rechtsanwälte | Urheberrecht

Die Kanzlei Schutt & Waetke gehört mit zu den ersten Kanzleien, die Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen auf Tauschbörsen im Internet erteilte. Die Auftraggeber kommen aus verschiedenen Branchen – wie zum Beispiel Musik, Film (auch Erotik), Hörspiele oder Software. User, die Tauschbörsen für illegale Downloads nutzen, könnten in der Vergangenheit oder auch aktuell von einer Abmahnung der Kanzlei Schutt & Waetke aus Karlsruhe betroffen sein.

Inhalt einer Abmahnung von der Kanzlei Schutt & Waetke

Der Vorwurf ist inhaltlich häufig der Gleiche. Es wird dem abgemahnten Anschlussinhaber vorgeworfen, auf ein P2P Netzwerk einen illegalen Download eines Werkes – ob Film, Hörspiel oder Software – unter Einsatz einer Filesharing-Software vorgenommen zu haben. Daraus folgt, dass eine Urheberrechtsverletzung über seinen Internetanschluss begangen wurde. Es wird außerdem mitgeteilt, dass die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungs,- und Verwertungsrechte an dem abgemahnten Werk bei dem Mandanten der Kanzlei Schutt & Waetke  liegen.

Der Abgemahnte hätte ohne Zustimmung des Mandanten der Kanzlei Schutt & Waetke das abgemahnte Werk zum Upload auf der Tauschbörse anderen zur Verfügung gestellt. Außerdem wird erläutert, warum der abgemahnte Anschlussinhaber die Abmahnung bekommt. Um den Schaden des Mandanten der Kanzlei Schutt & Waetke einzugrenzen, hat sein Mandant eine speziell zu diesem Zweck entwickelte Software eingesetzt, die angeblich die IP-Adresse (samt den exakten Zeitpunkt eines solchen illegalen Angebots) auf Tauschbörsen feststellt. Es folgt eine Auflistung der IP Adresse, Datum/Uhrzeit der  Urheberrechtsverletzung, Dateiname der zum Upload bereitgestellt worden sein soll, Benutzerkennung, Datei-Hashwert, Name des Providers und der Client, der zum Einsatz gekommen sein soll.

Was tun bei Abmahnung durch die Kanzlei Schutt & Waetke?

Falls Sie von einer Abmahnung der Kanzlei Schutt & Waetke aus Karlsruhe wegen einer Urheberrechtsverletzung betroffen sind, sollten Sie diese unbedingt ernst nehmen und in der gesetzten Frist reagieren.

Achtung ! Das soll aber nicht heißen, dass der Betroffene übereilt die in der Abmahnung beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen soll. Denn dort wird gefordert, dass der betroffene Abgemahnte durch Ankreuzen erklärt, ob er als Täter oder als Störer gehandelt hat. So ein ein Kreuzchen hat rechtliche Konsequenzen.

Macht der Betroffene die Angabe als „Störer“ gehandelt zu haben, verpflichtet sich dieser mit seiner Unterschrift auf der strafbewehrten Unterlassungserklärung zur Zahlung der geltend gemachten Rechtsanwaltskosten in dem Abmahnschreiben.

Setzt der Betroffene das Kreuzchen bei dem Feld als „Täter“ gehandelt zu haben, verpflichtet sich der Betroffene mit seiner Unterschrift die geltend gemachte Forderung im Rahmen von Rechtsanwaltsgebühren und Schadensersatzansprüchen zu zahlen.

Sollte der Betroffene den Zahlungen nicht nachkommen, muss er mit einer Klage durch die Kanzlei Schutt & Waetke rechnen, die mit weiteren Kosten verbunden ist.

Wenn von dem Betroffen nicht innerhalb der Frist reagiert wird, kann ein einstweiliges Verfügungsverfahren oder ein Mahnbescheid folgen – beides ist mit erhöhten Kosten verbunden.

Auch eine modifizierte Unterlassungserklärung aus dem Internet ist nicht empfehlenswert. Sollten sie mehrere Werke heruntergeladen haben und die Abmahnung bezieht sich nur auf ein Werk, kann die Konsequenz sein, dass weitere Abmahnungen folgen und damit weitere Kosten entstehen.

Um Rechtsnachteile zu vermeiden sollten Sie sich an einem Anwalt wenden, der sich  auf dem Rechtsgebiet spezialisiert hat. Die Abgabe einer modifizierten und oder einer vorbeugenden Unterlassungserklärung im Hinblick auf weitere Abmahnungen wird kompetent geprüft.

Hilfe durch Anwalt bei Abmahnung von Schutt & Waetke

Eine Abmahnung der Kanzlei Schutt & Waetke wird von mir nicht nur auf formelle Wirksamkeit geprüft, sondern auch dahingehend, ob der Betroffene überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben hat und den geforderten Vergleichsbetrag zahlen muss. Es gibt zahlreiche Konstellationen, falls der abgemahnte Anschlussinhaber die Rechtsverletzung nicht selbst durchführte und somit auch nicht zu verantworten hat; eine Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung des geforderten Pauschalbetrags ist demzufolge nicht von Nöten.

Kostenlose Erstberatung in Anspruch nehmen

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Abmahnung | Nimrod Rechtsanwälte | Urheberrecht

Die Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin sind dafür bekannt, Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen für die Firmen Astragon Software GmbH und Rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH  zu versenden. Die  Abmahnungen beinhalten den Vorwurf, dass Software, d.h. PC-Spiele, der Firmen (Rechteinhaber) auf einer Internettauschbörse illegal heruntergeladen bzw. für einen Upload bereitgestellt wurden.

Inhalt einer Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte

Abmahnungen der Nimrod Rechtsanwälte beinhalten fünf Seiten. Auf der ersten Seite wird dargelegt, welcher Rechteinhaber die Nimrod Rechtsanwälte beauftragt hat. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass eine Vollmacht anwaltlich versichert wird. Eine Originalvollmacht braucht der Abmahnung nicht beigefügt werden. Das ist auch korrekt. Der BGH (Bundesgerichtshof) hat entschieden, dass die Vorlage einer Originalvollmacht nicht erforderlich sei.

Zudem wird dargelegt, dass der Mandant der Nimrod Rechtsanwälte die ausschließlichen deutschlandweiten Nutzungsrechte hält. Aus diesem Grunde kann sie Urheberrechtsverletzungen verfolgen lassen. Um die Urheberrechtsverletzungen ahnden zu können, haben die Mandanten die Nimrod Rechtsanwälte mit der Überwachung sogenannter  P2P Netzwerke (Internettauschbörsen oder auch Filesharingnetzwerke genannt) beauftragt. Dabei werden die Nimrod Rechtsanwälte durch einen Dienstleister unterstützt. Dieser soll beweissicher die Urheberrechtsverletzung ermittelt haben. Der Dienstleister wird in der Abmahnung nicht benannt.

Zusätzlich wird ein Hashwert, IP Adresse, Name der Datei sowie die Benutzerkennung, Tatzeitpunkt mit Datum und der Client angegeben, womit der illegale Download vorgenommen worden sein soll. Dann kommen einige Ausführungen zum Thema Täterschaft – und die Forderung der Abgabe einer Unterlassungserklärung in einer vorgegebenen Frist.

Achtung! Von der Abgabe des auf Seite 5 beigefügten Unterlassungsvertrags samt Vergleich ohne eine rechtliche Prüfung rate ich ab.

Wird die Frist versäumt, wird damit gedroht, dass die Nimrod Rechtsanwälte ihren Mandanten empfiehlt, gerichtliche Schritte gegen den Betroffenen einzuleiten.

Wie reagiert der Abgemahnte richtig auf eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte?

Es ist normal, wenn ein abgemahnter Anschlussinhaber zunächst schockiert ist, wenn er eine Abmahnung  wegen einer Urheberrechtsverletzung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte in Händen hält. Erst recht, wenn der Betroffene sich keiner Schuld bewusst ist. Viele Betroffene teilen immer wieder mit, dass sie gar nicht wissen, was ihnen vorgeworfen wird und dass sie keinen illegalen Download vorgenommen hätten.

Richtig ist, die Abmahnung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte nicht zu ignorieren. Denn das könnte für den Betroffen kostspielig werden.

Auch eine modifizierte Unterlassungserklärung aus dem Internet in der Hoffnung zu nutzen, dass die Sache damit erledigt sei, ist nicht zu empfehlen!

Es wird gerne in den einschlägigen Internetforen behauptet, dass die Überweisung von 100 Euro samt der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung genügt, doch das ist ebenfalls nicht empfehlenswert.

Richtig reagieren: Ein Abgemahnter sollte sich einen Anwalt suchen, um seine Interessen wahren zu können. Es gibt zahlreiche Fallkonstellationen, in denen der abgemahnte Anschlussinhaber weder für die geltend gemachten Rechtsanwaltskosten noch für die Schadensersatzansprüche haftet. Zudem muss in dem Fall auch keine Unterlassungserklärung – auch nicht modifiziert – abgegeben werden. Dieses gilt es im Einzelfall zu prüfen.

Kostenlose Erstberatung

Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Verletzung des Urheberrechts von der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte erhalten? Nutzen Sie meine kostenlose Ersteinschätzung, in der ich Ihnen Ihre Möglichkeiten aufzeige, gegen die Abmahnung vorzugehen. Bundesweite Soforthilfe unter

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Abmahnung | Widerrufsbelehrung | Wettbewerbsrecht

Aktive Nutzer der Verkaufsplattform eBay sollten eventuell ihre angegebene Widerrufsbelehrung prüfen, da es bei Mängeln teuer werden kann. Derzeit werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Anwälte Max Pausenberger & Karin Schmid im Auftrag der Firma „Beauty-Paradies“ (Inhaberin: Agata Cudek) an Mitbewerber verschickt.

Irreführende Angaben bei der Widerrufsbelehrung

Die Firma Beauty-Paradies (Inh. Agata Cudek) bietet ein breites Sortiment auf der bekannten Handels- und Verkaufsplattform eBay diverser Produkte an. Aktuell lässt Agata Cudek über die Rechtsanwälte Max Pausenberger & Karin Schmid wettbewerbsrechtlich abmahnen. Grund für eine solche Abmahnung sind irreführende Angaben beziehungsweise Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht – durch widersprüchliche Rückgaberechts- bzw. Widerrufsbelehrung.

Die Anwälte aus Düsseldorf fordern in ihrem wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 745,40 EUR; auf der Basis eines Gegenstandswerts von 10.000 EUR.

Unterlassungserklärung und Erstattungskosten

Neben der oben angeführten geforderten Summe verlangen die Anwälte von Agata Cudek noch eine unterzeichnete strafbewehrte Unterlassungserklärung. Derzeit sind nur wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Mitbewerber für das Shop-Segment ‚Parfüm‘ bekannt.

Wichtig: Ignorieren Sie eine solche Abmahnung nicht, ansonsten kann es kostspielig werden. Die Fristen einer entsprechenden Abgabe für die geforderte Unterlassungserklärung sind kurz gesetzt und sollten unbedingt beachtet werden. Sollte der Wettbewerbsrechtsverstoß tatsächlich stattgefunden haben und die – unter Umständen modifizierte – Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden, kann die wettbewerbsrechtlich abmahnende Kanzlei eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung bei Gericht anstreben. Diese verursacht wiederum erhebliche Kosten für den Abgemahnten.

Wurden Sie auch von Agata Cudek (Fa. Beauty-Paradies) abgemahnt?  Sind Sie auch zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung der Abmahnkosten aufgefordert worden? In so einem Fall empfehle ich eine anwaltliche Beratung, um den Sachverhalt zu prüfen. Es gibt verschiedene Wege, um auf so eine Abmahnung zu reagieren. Im Einzelgespräch zeige ich Ihnen gerne Ihre Möglichkeiten samt ihrer Vor- und Nachteile auf.

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Abmahnung | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Urheberrecht

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München ist dafür bekannt, Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen auf Internettauschbörsen zu versenden. Wenn ein Anschlussinhaber eine derartige Abmahnung erhält, ist es für die meisten erst einmal ein Schock. Aus diesem Grunde sollte der abgemahnte Anschlussinhaber auf den Vorwurf, dass dieser auf einer Tauschbörse illegal einen Download von Filmwerken, Hörbücher, Musikalbum oder Serien getätigt hat, nicht kopflos reagieren, sondern Ruhe bewahren.

Inhalt einer Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgrund von Urheberrechtsverletzung

Eine Abmahnung  aufgrund einer Urheberrechtsverletzung der Abmahnkanzlei Waldorf Frommer beinhaltet circa 17 Seiten. Es wird dem abgemahnten Anschlussinhaber in der Regel vorgeworfen, einen illegalen Download unter Einsatz einer Filesharing-Software BitTorrent u.a. auf einer Internettauschbörse vorgenommen zu haben. Das wird mit einem Gerichtsbeschluss einem sogenannten Auskunftsverfahren untermauert. Mit dem Gerichtsbeschluss wurde der Provider aufgefordert der Kanzlei mitzuteilen, welchem Anschlussinhaber die IP-Adresse zu dem genannten Tatzeitpunkt zugewiesen worden sein soll.

Der Rechteinhaber hat das Recht aufgrund der Urheberrechtsverletzung einen Unterlassungsanspruch geltend zu machen. Zudem wird der abgemahnte Anschlussinhaber aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die ist vorformuliert im Abmahnschreiben enthalten. Gleichzeitig wird der Abgemahnte mit der Abmahnung aufgefordert, die entstandenen Kosten – die sich aus Rechtsanwaltsgebühren und Schadensersatzforderungen zusammen setzen – zu zahlen.

Muss immer eine Unterlassungserklärung abgeben werden?

Nein. Es gibt zahlreiche Konstellationen, in denen der abgemahnte Anschlussinhaber eine Unterlassungserklärung auch nicht in modifizierter Form abgeben muss, wenn er selber nicht die Urheberrechtsverletzung durchgeführt hat und auch wissentlich adäquat eine Urheberrechtsverletzung zu verantworten hat. Dieses sollte man rechtlich prüfen lassen und dafür sollte ein abgemahnter Anschlussinhaber aufgrund von Urheberrechtsverletzung durch die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer einen Rechtsbeistand in Anspruch nehmen. Eine modifizierte Unterlassungserklärung aus dem Internet ist nicht zu empfehlen und schon gar nicht wie es in vielen Internetforen häufig steht „durch die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung  wäre der Sachverhalt erledigt“. Das ist bei einer Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte nicht zu empfehlen. Die Abmahnkanzlei ist bekannt dafür, dass sie auch gerichtlich die Ansprüche einklagt.

Für welche Rechteinhaber u.a  mahnten oder mahnen die Waldorf Frommer Rechtsanwälte ab?

  • Constantin Film GmbH
  • Warner Bros. Film GmbH
  • Universum Film GmbH
  • Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
  • Studiocanal GmbH
  • Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co. KG
  • Verlagsgruppe Random House GmbH
  • Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
  • Tiberius Film GmbH & Co. KG

Wie sollte sich ein abgemahnter Anschlussinhaber verhalten?

Erst einmal Ruhe bewahren! Anschließend sollte man sich in der angegebenen Frist der Abmahnung sich rechtlichen Beistand suchen, um sich beraten zu lassen.

Auf keinen Fall einfach eine Unterlassungserklärung abgeben, denn das könnten rechtliche Konsequenzen haben, die jetzt noch nicht von dem geschockten Abgemahnten ersichtlich sind. Grundlegend sollten Sie prüfen, ob der Vorhalt überhaupt gegeben ist.

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