Abmahnung | Neumann Rechtsanwälte | Wettbewerbsrecht

Die Neumann Rechtsanwälte sind unter anderem im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Markenrecht bundesweit tätig. Nach eigenem Bekunden sind neben rechtlichen Überprüfungen von Shop-Seiten im Internet die Marktüberwachung intensive Tätigkeitsgebiete.

Der Website kann entnommen werde, dass die Anwälte mit dem Sitz in Düsseldorf auch bei der hiesigen IHK tätig sind. Bei entsprechenden Lehrgängen der IHK bekommen junge Unternehmen im Online-Business eine Einführung, wie sie einen möglichst rechtssicheren Onlineshop betreiben können. Es werden dabei relevante Themen angesprochen. Sollten beispielsweise die Informationspflichten oder Pflichtangaben im Impressum nicht eingehalten werden, kann eine wettbewerbswidrige Abmahnung die Folge sein.  Darüber hinaus ist es möglich, dass  Fehler in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), der Widerrufsbelehrung, oder E-Mail-Werbung und Datenschutz angesprochen werden. Aufgrund der Komplexität kann es trotz aller Vorsicht des Händlers zu Verstößen kommen.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Neumann Rechtsanwälte

Einigen Shop-Betreibern und eBay-Händlern ist die Kanzlei Neumann Rechtsanwälte bereits bekannt, weil sie eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung wegen Verletzung des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) oder Urheberrecht erhalten haben. Den Abmahnenden geht es üblicherweise um die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen.  Sollten Sie der außergerichtlichen Aufforderung nicht oder unzureichend nachkommen, kann der Mitbewerber den Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend machen. Um ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden, ist es empfehlenswert, einen Anwalt an Ihrer Seite zu haben. Sollte es doch zu einer gerichtlichen Verhandlung kommen, ist Ihre Situation mit einem Rechtsbeistand erheblich vorteilhafter.

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Abmahnung | DLA Piper UK LLP | Markenrecht

Die Kanzlei DLA Piper ist eine der größten Kanzleien weltweit. Alleine in Deutschland werden an fünf Standorten 170 Rechtsanwälte beschäftigt. DLA Piper ist eine „Full Service Kanzlei“ und bietet demzufolge eine breite Palette an ausgeübten Rechtsgebieten an, darunter auch das Recht am Geistigem Eigentum, sprich Urheberrecht.

Die DLA Piper UK LLP vertritt ihre Mandanten auf dem Gebiet des Marken- und des Urheberrechts. Zu den Auftraggebern der DLA Piper UK LLP gehört unter anderem die Firma Universal City Studios LLC. So kam es in der Vergangenheit zu markenrechtlichen und urheberrechtlichen Abmahnungen durch DLA Piper UK LLP für die jeweils eingetragenen Bild- und Wortmarke zu dem Animationsfilm „Minions“. Universal City Studios LLC ist die Inhaberin aller Rechte zu diesem Film.

Wie kommt es zu einer Abmahnung durch DLA Piper UK LLP?

Das unbedachte Handeln mit beliebten Produkten und Marken steigert insbesondere für Betreiber eines Online-Shops oder Händler auf Verkaufsplattformen wie eBay oder Amazon die Gefahr, im Fall eines Rechtsverstoßes abgemahnt zu werden. Der Vertrieb von Plagiaten oder Falsifikaten einer rechtlich geschützten Marke ist illegal und wird markenrechtlich abgemahnt. Die Kosten einer solchen Abmahnung können für Betroffene enorm kostspielig werden; im genannten Beispiel mit der Marken- und Urheberrechtsverletzung an den Film „Minions“ kam es zu Abmahnkosten in Höhe von mehreren tausend Euro. Laut eines solchen Abmahnschreibens werden angeschriebene Händler nur belangt, wenn bestätigt und festgestellt werden konnte, dass es sich bei ihrer Ware um Fälschungen handelt.

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Abmahnung | Reichelt Klute Assmann .rka Rechtsanwälte | Urheberrecht

Die .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute Assman aus Hamburg vertreten zahlreiche Rechteinhaber aus dem Bereich Computerspiele. Eine Abmahnung aufgrund von Urheberrechtsverletzungen auf Internettauschbörsen durch die .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute Assman sollte grundsätzlich nicht ignoriert werden. Die .rka Rechtsanwälte auch Hamburg sind durch eine Vielzahl von Klagen bekannt dafür, dass sie die Ansprüche Ihrer Rechteinhaber gerichtlich weiterverfolgen.

Inhalt einer Abmahnung der .rka Rechtsanwälte

Die Abmahnung der .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute Assman besteht aus insgesamt fünf Seiten. Auf der ersten Seite wird dargestellt, wer durch die .rka Rechtsanwälte vertreten wird, zum Beispiel Koch Media GmbH. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, an welchem Werk eine Urheberrechtsverletzung erfolgt sein soll. Ein Beispiel wäre der Titel „Risen 3- Titan Lords“. Es wird den betroffenen Abgemahnten vorgeworfen, dieses Werk (Spiel) illegal zum Download über seinen Internetanschluss auf der Internettauschbörse bereitgestellt hat, welche dann auch heruntergeladen wurde. Wann der Download und der illegale Upload stattfand und welche IP-Adresse genutzt worden sein soll, wird unten auf der Seite des Abmahnschreibens wegen Urheberrechtsverletzung in Form eines Datensatz aufgeführt. Über diese IP-Adresse wurde der Anschlussinhaber ermittelt. Die Angaben zum Anschlussinhaber stellt der Provider aufgrund eines gerichtlichen Beschlusses, den die .rka Rechtsanwälte zuvor beim Landgericht erwirkt haben. Das Aktenzeichen des LG Beschlusses findet der Abgemahnte auf der Seite 2 des Abmahnschreibens oben. Es wird ebenfalls aufgeführt, wie oft eine Erfassung, sprich eine Verletzung über den Internetanschluss, stattgefunden haben soll.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen durch die Reichelt Klute Assman Rechtsanwälte

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Abmahnung | Kanzlei JUS Rechtsanwälte | Wettbewerbsrecht

Gewerbliche Autohändler als auch Privatverkäufer von Autos können Gefahr laufen, eine Abmahnung der Kanzlei JUS Rechtsanwälte zu erhalten. Nach eigenen Aussagen gehören Unternehmen der Autobranche zu den Mandaten der JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner. So war zumindest vor einigen Jahren die Kanzlei für die Kfz-Innung Oberpfalz und Kreis Kelheim / NDB. tätig. Diese KFZ Innung gilt als Partner für Auto-Handwerksbetriebe. Als unabhängige Organisation von der Handwerkskammer kümmert Sie sich um die Interessen ihrer Mitglieder.
Schon bald nach der Gründung der Kanzlei JuS Anwälte hatte sie ausgiebigen Kontakt zur KFZ-Branche. Auch beim Wettbewerbsrecht in Verbindung mit Marktauftritten hat die Kanzlei einige Erfahrungen sammeln können.

Pflichtangaben bei gewerblichen Autoverkäufen

In wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wird dem Empfänger der Abmahnung häufig vorgeworfen, dass er Fahrzeuge privat auf Autoscout oder mobile.de verkaufte. Aufgrund des Umfangs seiner Aktivitäten ließe sich jedoch auf eine Gewerblichkeit schließen. Gewerbliche Verkäufer haben einige Informationspflichten; das Impressum ist dabei nur eines der Angaben, die ein gewerbsmäßiger Händler erfüllen muss. In einigen Fällen ist die Kfz-Innung Oberpfalz und Kreis Kelheim/NDB darauf aufmerksam geworden. Bei jedem angebotenen KFZ, egal ob im Internet als auch in Kleinanzeigen, muss jedoch das Angebot als gewerblich gekennzeichnet sein.

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Abmahnung | Bear & Wolf | Monster Energy | Markenrecht

Die Art der Abmahnung ist Markenrecht, der Gegenstand der Abmahnung die Marke Monster Energy und die abmahnende Kanzlei ist Bear & Wolf aus Frankfurt am Main ist.

Streitwert: 250.000 EUR

Markenrechtliche Abmahnung für Energydrink Monster Energy

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf (Winterstein Rechtsanwälte) erhalten? Im Auftrag des US-amerikanischen Markeninhabers Monster Energy Company wurde ein Nutzer der Verkaufsplattform eBay abgemahnt, der das bekannte Logo des Energydrinks für sein Geschäft nutzte.

Das Logo könnte selbst jenen bekannt vorkommen, die sich nicht für Energydrinks erwärmen können. Drei senkrechte grüne Striche, die absichtlich an Kratzspuren erinnern sollen und gleichzeitig ein kleines „m“ darstellen sind die Bildmarke für „Monster Energy“. Sollten Sie eine markenrechtliche Abmahnung in Ihrem Briefkasten vorfinden, könnten Sie dieses Logo für den eigenen Nutzen zweckentfremdet haben, wie zum Beispiel zum Verzieren eigener Produkte. Die Produktion eigener Produkte mit rechtlich geschützten Bildmarken ist ein Verstoß gegen das geltende Markenrecht. Dies ist auch aktuell einer markenrechtlichen Abmahnung durch die Kanzlei Bear & Wolf zu entnehmen, die einem Verkäufer auf eBay galt. Dieser hat unter anderem Aufkleber/Sticker mit der Bildmarke des Unternehmens Monster Energy Company verkauft.

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Abmahnung | Schutt & Waetke Rechtsanwälte | Urheberrecht

Die Kanzlei Schutt & Waetke gehört mit zu den ersten Kanzleien, die Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen auf Tauschbörsen im Internet erteilte. Die Auftraggeber kommen aus verschiedenen Branchen – wie zum Beispiel Musik, Film (auch Erotik), Hörspiele oder Software. User, die Tauschbörsen für illegale Downloads nutzen, könnten in der Vergangenheit oder auch aktuell von einer Abmahnung der Kanzlei Schutt & Waetke aus Karlsruhe betroffen sein.

Inhalt einer Abmahnung von der Kanzlei Schutt & Waetke

Der Vorwurf ist inhaltlich häufig der Gleiche. Es wird dem abgemahnten Anschlussinhaber vorgeworfen, auf ein P2P Netzwerk einen illegalen Download eines Werkes – ob Film, Hörspiel oder Software – unter Einsatz einer Filesharing-Software vorgenommen zu haben. Daraus folgt, dass eine Urheberrechtsverletzung über seinen Internetanschluss begangen wurde. Es wird außerdem mitgeteilt, dass die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungs,- und Verwertungsrechte an dem abgemahnten Werk bei dem Mandanten der Kanzlei Schutt & Waetke  liegen.

Der Abgemahnte hätte ohne Zustimmung des Mandanten der Kanzlei Schutt & Waetke das abgemahnte Werk zum Upload auf der Tauschbörse anderen zur Verfügung gestellt. Außerdem wird erläutert, warum der abgemahnte Anschlussinhaber die Abmahnung bekommt. Um den Schaden des Mandanten der Kanzlei Schutt & Waetke einzugrenzen, hat sein Mandant eine speziell zu diesem Zweck entwickelte Software eingesetzt, die angeblich die IP-Adresse (samt den exakten Zeitpunkt eines solchen illegalen Angebots) auf Tauschbörsen feststellt. Es folgt eine Auflistung der IP Adresse, Datum/Uhrzeit der  Urheberrechtsverletzung, Dateiname der zum Upload bereitgestellt worden sein soll, Benutzerkennung, Datei-Hashwert, Name des Providers und der Client, der zum Einsatz gekommen sein soll.

Was tun bei Abmahnung durch die Kanzlei Schutt & Waetke?

Falls Sie von einer Abmahnung der Kanzlei Schutt & Waetke aus Karlsruhe wegen einer Urheberrechtsverletzung betroffen sind, sollten Sie diese unbedingt ernst nehmen und in der gesetzten Frist reagieren.

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Abmahnung | Nimrod Rechtsanwälte | Urheberrecht

Die Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin sind dafür bekannt, Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen für die Firmen Astragon Software GmbH und Rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH  zu versenden. Die  Abmahnungen beinhalten den Vorwurf, dass Software, d.h. PC-Spiele, der Firmen (Rechteinhaber) auf einer Internettauschbörse illegal heruntergeladen bzw. für einen Upload bereitgestellt wurden.

Inhalt einer Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte

Abmahnungen der Nimrod Rechtsanwälte beinhalten fünf Seiten. Auf der ersten Seite wird dargelegt, welcher Rechteinhaber die Nimrod Rechtsanwälte beauftragt hat. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass eine Vollmacht anwaltlich versichert wird. Eine Originalvollmacht braucht der Abmahnung nicht beigefügt werden. Das ist auch korrekt. Der BGH (Bundesgerichtshof) hat entschieden, dass die Vorlage einer Originalvollmacht nicht erforderlich sei.

Zudem wird dargelegt, dass der Mandant der Nimrod Rechtsanwälte die ausschließlichen deutschlandweiten Nutzungsrechte hält. Aus diesem Grunde kann sie Urheberrechtsverletzungen verfolgen lassen. Um die Urheberrechtsverletzungen ahnden zu können, haben die Mandanten die Nimrod Rechtsanwälte mit der Überwachung sogenannter  P2P Netzwerke (Internettauschbörsen oder auch Filesharingnetzwerke genannt) beauftragt. Dabei werden die Nimrod Rechtsanwälte durch einen Dienstleister unterstützt. Dieser soll beweissicher die Urheberrechtsverletzung ermittelt haben. Der Dienstleister wird in der Abmahnung nicht benannt.

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Abmahnung | Widerrufsbelehrung | Wettbewerbsrecht

Aktive Nutzer der Verkaufsplattform eBay sollten eventuell ihre angegebene Widerrufsbelehrung prüfen, da es bei Mängeln teuer werden kann. Derzeit werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Anwälte Max Pausenberger & Karin Schmid im Auftrag der Firma „Beauty-Paradies“ (Inhaberin: Agata Cudek) an Mitbewerber verschickt.

Irreführende Angaben bei der Widerrufsbelehrung

Die Firma Beauty-Paradies (Inh. Agata Cudek) bietet ein breites Sortiment auf der bekannten Handels- und Verkaufsplattform eBay diverser Produkte an. Aktuell lässt Agata Cudek über die Rechtsanwälte Max Pausenberger & Karin Schmid wettbewerbsrechtlich abmahnen. Grund für eine solche Abmahnung sind irreführende Angaben beziehungsweise Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht – durch widersprüchliche Rückgaberechts- bzw. Widerrufsbelehrung.

Die Anwälte aus Düsseldorf fordern in ihrem wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 745,40 EUR; auf der Basis eines Gegenstandswerts von 10.000 EUR.

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Abmahnung | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Urheberrecht

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München ist dafür bekannt, Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen auf Internettauschbörsen zu versenden. Wenn ein Anschlussinhaber eine derartige Abmahnung erhält, ist es für die meisten erst einmal ein Schock. Aus diesem Grunde sollte der abgemahnte Anschlussinhaber auf den Vorwurf, dass dieser auf einer Tauschbörse illegal einen Download von Filmwerken, Hörbücher, Musikalbum oder Serien getätigt hat, nicht kopflos reagieren, sondern Ruhe bewahren.

Inhalt einer Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgrund von Urheberrechtsverletzung

Eine Abmahnung  aufgrund einer Urheberrechtsverletzung der Abmahnkanzlei Waldorf Frommer beinhaltet circa 17 Seiten. Es wird dem abgemahnten Anschlussinhaber in der Regel vorgeworfen, einen illegalen Download unter Einsatz einer Filesharing-Software BitTorrent u.a. auf einer Internettauschbörse vorgenommen zu haben. Das wird mit einem Gerichtsbeschluss einem sogenannten Auskunftsverfahren untermauert. Mit dem Gerichtsbeschluss wurde der Provider aufgefordert der Kanzlei mitzuteilen, welchem Anschlussinhaber die IP-Adresse zu dem genannten Tatzeitpunkt zugewiesen worden sein soll.

Der Rechteinhaber hat das Recht aufgrund der Urheberrechtsverletzung einen Unterlassungsanspruch geltend zu machen. Zudem wird der abgemahnte Anschlussinhaber aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die ist vorformuliert im Abmahnschreiben enthalten. Gleichzeitig wird der Abgemahnte mit der Abmahnung aufgefordert, die entstandenen Kosten – die sich aus Rechtsanwaltsgebühren und Schadensersatzforderungen zusammen setzen – zu zahlen.

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Abmahnung | Bear & Wolf | Markenrecht

Die Kanzlei Bear & Wolf hebt sich von anderen Kanzleien ab, indem es animalische Vertreter als Aushängeschild verwendet. Auf diese Art und Weise schaffen sie eine ganz eigene Marke/Brand, mit dem sie ihre Mandanten verteidigen. Die Marke, auch „Brand“ genannt, ist das Gesicht eines Unternehmens.

„Bear & Wolf“ wurde in in Großbritannien gegründet, in Deutschland treten die Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main unter der Marke auf. Folgende Rechtsgebiete werden auf der Homepage der Kanzlei angegeben: Markenrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht und auch die Rechte bezüglich Domainnamen.

Folglich vertritt die Kanzlei aus Frankfurt unter anderem Mandanten, die ihre geschützte Marke durch Dritte, wie zum Beispiel einen Konkurrenten, illegal verwendet sieht. Bear & Wolf vertritt die Rechte von Mandanten wie zum Beispiel DKH Retail Ltd., Monster Energy Company und Abercrombie & Fitch Europe SA.

Markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf – was wird gefordert?

Die Rechtsanwälte Winterstein, die unter der Marke Bear & Wolf auftreten, machen Markenrechtsverletzungen zum Beispiel beim Verkauf / Vertrieb von Produkten über Verkaufsplattformen wie eBay geltend. Eine solche Verletzung kommt zustande, wenn eine Marke, sei es als Wortmarke oder Bildmarke, für Produkte gebraucht werden, obwohl es sich nicht um Originalware handelt.

Bear & Wolf fordert in einer markenrechtlichen Abmahnung primär die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Erstattung der Kosten sowie Schadensersatz. Dazu wird eine Auskunft über die Herkunft der Produkte verlangt; genauer werden genaue Angaben über die Menge der verkauften Exemplare und den daraus erzielten Gewinn gefordert. Der Streitwert bei einer Markenrechtsverletzung ist in der Regel recht hoch angesetzt.

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