Gewerbliche Autohändler als auch Privatverkäufer von Autos können Gefahr laufen, eine Abmahnung der Kanzlei JUS Rechtsanwälte zu erhalten. Nach eigenen Aussagen gehören Unternehmen der Autobranche zu den Mandaten der JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner. So war zumindest vor einigen Jahren die Kanzlei für die Kfz-Innung Oberpfalz und Kreis Kelheim / NDB. tätig. Diese KFZ Innung gilt als Partner für Auto-Handwerksbetriebe. Als unabhängige Organisation von der Handwerkskammer kümmert Sie sich um die Interessen ihrer Mitglieder.
Schon bald nach der Gründung der Kanzlei JuS Anwälte hatte sie ausgiebigen Kontakt zur KFZ-Branche. Auch beim Wettbewerbsrecht in Verbindung mit Marktauftritten hat die Kanzlei einige Erfahrungen sammeln können.
Pflichtangaben bei gewerblichen Autoverkäufen
In wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wird dem Empfänger der Abmahnung häufig vorgeworfen, dass er Fahrzeuge privat auf Autoscout oder mobile.de verkaufte. Aufgrund des Umfangs seiner Aktivitäten ließe sich jedoch auf eine Gewerblichkeit schließen. Gewerbliche Verkäufer haben einige Informationspflichten; das Impressum ist dabei nur eines der Angaben, die ein gewerbsmäßiger Händler erfüllen muss. In einigen Fällen ist die Kfz-Innung Oberpfalz und Kreis Kelheim/NDB darauf aufmerksam geworden. Bei jedem angebotenen KFZ, egal ob im Internet als auch in Kleinanzeigen, muss jedoch das Angebot als gewerblich gekennzeichnet sein.
Privatverkäufe können als gewerblich eingestuft werden
Ab wie vielen Verkäufen jemand als gewerblich eingestuft wird, kann pauschal nicht beantwortet werden. Falls Sie als Privatverkäufer eine solche Abmahnung erhalten haben, ist Ihre Abmahnung darauf hin zu prüfen, ob diese tatsächlich gerechtfertigt ist. Nicht jeder der Benzin im Blut hat, muss ein gewerblicher Verkäufer sein. Falls Sie als Autohändler von einer solchen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung betroffen sind, sollten Sie diese nicht übereilt ohne eine Beratung durch einen Juristen zahlen oder die beiliegende Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben. Private, als auch gewerblicher Autoverkäufer, die eine wettbewerbliche Abmahnung erhalten haben, sollten in so einem Fall Kontakt aufnehmen.
In der Vergangenheit forderten die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner von den Abgemahnten einen Betrag von etwa 900 Euro und eine das Unterschreiben einer vorformulierten Unterlassungserklärung.
Was tun bei Abmahnung der Kanzlei JUS Rechtsanwälte?
Da die Reglungen in der Unterlassungserklärung manchmal erheblich mehr als das Maß des Erforderlichen beinhalten, kann empfohlen werden diese modifiziert abzugeben. Das Landgericht Düsseldorf entschied vor einigen Jahren, das obwohl ein Wettbewerbsverstoß vorlag, kein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bestand. In diesem Fall ging es um einen arbeitsuchenden Lastwagenfahrer, der mehrere LKWs im Internet angeboten hatte. Teilweise gehörten die Kfz-Fahrzeuge dem Kraftfahrer selber, zum Teil bot er sie auch für andere Personen im Internet an, die selbst nicht die Möglichkeiten hatten.
Kostenlose Erstberatung
Gerne stehe ich Ihnen in ihrer Sache Abmahnung wegen Wettbewerbsverletzung mit einer kostenlosen Erstberatung zur Verfügung unter
Telefon 0201 176 792-00 oder info@rat-law.de
Ich stehe Ihnen wochentags von 8 – 17 Uhr telefonisch zur Verfügung. Ansonsten bitte ich Sie, mir eine Nachricht mit Ihren Kontaktdaten zu hinterlassen.
Und beachten Sie bitte: Die Ersteinschätzung ist bei mir immer kostenlos. In einem ersten Gespräch informiere ich Sie über die Kosten meiner Inanspruchnahme.