Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht im deutschen Recht definiert sich zum einen aus dem Lauterkeitsrecht und dem Kartellrecht. Das Lauterkeitsrecht – Recht des unlauteren Wettbewerbs – schafft eine faire Grundlage für im Wettbewerb stehende Unternehmen dank dementsprechender gesetzlicher Regelungen. Hier ist das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zu nennen, welches den Schutz der Mitbewerber, Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer gewährt. Als Ziel werden freie und faire Marktbedingungen angestrebt, darüber hinaus die Bewahrung vor unlauteren Handlungen und Geschäftsgebahren – als Beispiel sei hier irreführende Werbung genannt. Zuletzt wurde das UWG am 10. Dezember 2015 abgeändert, da es an die EU-Richtlinie angepasst wurde.

Das Kartellrecht unterbindet Preisabsprachen, heimliche Gebietsaufteilungen und die  Bildung von Monopolen. Solche Wettbewerbsbeschränkungen dienen der volkswirtschaftlichen Stabilität und beruhen auf dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), welches auch als Kartellgesetz bekannt ist.

Beispiele für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht

Es ist keine Seltenheit, dass Unternehmer eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht erhalten. Für diesen Umstand können zahlreiche Gründe in Frage kommen; zum Beispiel fehlerhafte Angaben in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder eine irreführende Alleinstellungsbehauptung zu verbreiten –  nach dem Motto „Die günstigste und leckerste Eisdiele der Stadt“. So eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoß kann natürlich nur von Mitbewerbern erfolgen, die in Konkurrenz zu dem abgemahnten Unternehmen stehen. Ein Verbraucher, der – um bei dem Beispiel zu bleiben – unzufrieden mit dem Angebot der Eisdiele ist, könnte dies nicht.

Besonders Betreiber von Online-Shops und Nutzer von Verkaufsplattformen wie eBay werden in letzter Zeit immer häufiger abgemahnt. Ein Grund dafür sind die oft unklaren Angaben in den Angeboten und die Nichtbeachtung von aktuellen deutschen oder gar europäischen Vorschriften. Deshalb ist es für Unternehmer empfehlenswert, den eigenen Internetauftritt oder eine erhaltene Abmahnung genau prüfen zu lassen.

Wettbewerbsrecht – Was ich für Sie und Ihr Unternehmen leiste:

  • Rechtliches Vorgehen bei Wettbewerbsverstößen
  • Ansprüche aus Verletzungen des Wettbewerbsrecht durchsetzen
  • Überprüfung Ihres Unternehmens, mit dem Schwerpunkt Internet und Marketing
  • Rechtliche Prüfung des Sachverhaltes und des Marktverhaltens der Mitbewerber
  • Abwehr von Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und Klageverfahren

Fühlen Sie sich durch das Verhalten eines Mitbewerbers in Ihren Rechten verletzt oder haben Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? Ich verfolge für Sie Rechtsverstöße gegen das Wettbewerbsrecht und setze Ihre Ansprüche bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen von Mitbewerbern gerichtlich durch.

Wie reagieren bei Abmahnungen?

Eine Abmahnung aufgrund von Wettbewerbsrechtverstössen, sind wegen hoher Streitwerte recht kostenintensiv. Wenn der Vorwurf des Wettbewerbsverstosses tatsächlich zutrifft, gilt es Weiterungen, wie zum Beispiel ein Verfahren zu Erlass einer einstweiligen Verfügung,  welches mit zusätzlichen erheblichen Kosten verbunden sein kann, zu vermeiden.

Nutzen Sie die Möglichkeit einer kostenlosen und unverbindlichen Erstberatung.

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Telefon 0201 176 792-00 oder info@rat-law.de

Ich stehe Ihnen wochentags von 8 – 17 Uhr telefonisch zur Verfügung. Ansonsten bitte ich Sie, mir eine Nachricht mit Ihren Kontaktdaten zu hinterlassen.

Und beachten Sie bitte: Die Ersteinschätzung ist bei mir immer kostenlos. In einem ersten Gespräch informiere ich Sie über die Kosten meiner Inanspruchnahme.

Abmahnung im Urheberrecht

Die Handlung des Users hat meist zur Folge, dass der Verletzer eine sogenannte Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhält. Seit Bestehen des Internets finden Urheberrechtsverletzungen statt. Es ist einfach, Kopien  lizenzierter Bilder, Filme oder Musikwerke für den Eigengebrauch herunterzuladen oder gar illegal im Netz zu tauschen. Das Urheberecht schützt den Rechteinhaber, damit Dritte nicht unerlaubt seine urheberrechtlich geschützten Leistungen und Werke nutzen. Ein Betroffener muss den Diebstahl seines Eigentums nicht hinnehmen.  Die Betroffenen haben daher die Möglichkeit, mittels Software die eigenen Werke, Texte, Grafiken/Fotos, Filme, Musik oder Spiele in den Filesharing-Netzwerken aufzuspüren. Der Verletzer von Urheberrechten kann durch den Verletzten zivilrechtlich und strafrechtlich herangezogen werden.

Urheberrechtsverletzung

Internettauschbörsen

Auf Filesharing-Netwerken oder Internettauschbörsen  ist fast alles erhältlich. Ob Blockbuster, Serien, Spiele oder Musiktitel. Dank der kostenfreien Installation von Filesharingsoftware – wie BitTorrent, eDonky, eMule – können die Werke mit einem Klick heruntergeladen werden. Die Tauschbörsen funktionieren in der Regel so, dass beim Download einer Datei diese wieder direkt zum Upload bereitgestellt wird. Damit wird die Datei weiteren Usern der Tauschbörse verfügbar gemacht. Diesen Vorgang nennt man Filesharing. Das Prinzip ist vielen Usern, insbesondere Jugendlichen, nicht bewusst. Doch eine derartige Handlung ist illegal und stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Die Konsequenz kann verheerend sein, denn die auf den Tauschbörsen zu habenden Dateien sind meistens urheberrechtlich geschützt. Und dadurch nimmt der User billigend eine Urheberechtsverletzung in Kauf. Die rechtliche Konsequenz ist eine Abmahnung.

Bilder

Im Internet ist fast jedes Bild erhältlich. Schnell ist dieses kopiert und auf seine eigene Homepage oder Produkten wie Flyern eingebunden. Doch nicht alle Bilder sind lizenzfrei und damit beginnt das Problem. Wenn ein lizensiertes Bild oder eine  Fotografie jeglicher Art ohne Zustimmung des Lizenznehmers verwendet wird, begeht der User eine Urheberrechtsverletzung. Die Handlung hat meist zur Folge, dass der Verletzer eine sogenannte Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhält.

Verkaufsplattformen

eBay und Amazon:

Seitdem es Verkaufsplattformen wie eBay, Amazon & Co. Gibt, nutzen es viele User, um ihre Produkte auf diesen Plattformen zu veräußern. Schnell werden ihre Produkte mit Produktfotos oder Bildern beworben, die aus dem Internet kopiert sind. Auch werden Rückgriffe auf geographische Karten genommen. Doch auch die Karten sind lizensiert oder die Hersteller der Produkte haben die Bilder selber aufgenommen. So eine Handlung kann teuer werden, denn die Eigentümer müssen den Diebstahl an ihrem schöpferischen Eigentum nicht hinnehmen und reagieren durch Einsatz eines Anwalts, in dem der Verletzer abgemahnt wird. Der Verletzer (Abgemahnte) hat dann die Kosten, Schadensersatz sowie die Rechtsverfolgungskosten, zu tragen.

Die Rechte des Urhebers:

Das Urheberrecht ist das Recht des Werkschöpfers, Urheber genannt, an seinem individuellen geistigen Werk oder an einem Geschmacksmuster. § 11 UrhG.

Der Urheber besitzt das alleinige umfassende Recht an seinem geschaffenen Werk. Der Urheber bestimmt, wer sein Werk vervielfältigen und verbreiten darf. Dazu bestimmt der Urheber ebenfalls, wer sein Werk im Internet zugänglich oder in anderer Form öffentlich wiedergeben, das Werk bearbeiten übersetzen oder verfilmen darf.

Kostenlose Erstberatung bei Abmahnungen:

Bei Abmahnungen im Rahmen von Urheberrechtsverletzungen oder Verletzungen im Wettbewerbsrecht können Sie gerne meine kostenlose Erstberatung in Anspruch nehmen. Ich stehe Ihnen unter der Rufnummer 0201 176792-00 mit rechtlichem Rat zur Verfügung.

Um eine kostenlose Erstberatung durchführen zu können, senden Sie bitte ihre Abmahnschreiben mit Angabe Ihrer Rufnummer an die folgende E-Mail :

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